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Klima und Wandel

Ralph Diermann
Energiejournalist
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piqer: Ralph Diermann
Mittwoch, 06.04.2016

Verkehrspolitik: Klimaschutz? Egal!

Während die deutschen CO2-Emissionen seit 1990 um 27 Prozent gesunken sind, sind sie im Verkehr annähernd konstant geblieben. Umso erstaunlicher, wie leise der öffentliche Aufschrei ausfiel, als Verkehrsminister Dobrindt kürzlich seinen Entwurf des so genannten Bundesverkehrswegeplans 2030 vorstellte. Der Plan legt fest, wie viel Geld der Bund in den nächsten fünfzehn Jahren in die Verkehrsinfrastruktur investieren wird – und vor allem, wofür die Mittel eingesetzt werden. Damit hängt von diesem Plan ganz wesentlich ab, ob der Klimaschutz endlich auch im Verkehr ankommen wird.

Die Bundesregierung vergibt diese Chance jedoch. Sie setzt vor allem auf Asphalt: Die Hälfte der Mittel soll in den Straßenbau fließen, Schienen und Wasserwege müssen sich den Rest teilen. Zwar soll der Erhalt von Straßen Vorrang vor dem Neubau haben. Doch zugleich ist vorgesehen, die Autobahnen auf 1.700 Kilometern auszubauen. Zudem sollen 510 neue Ortsumfahrungen entstehen. Eine klimafreundliche Verkehrspolitik sieht anders aus. Die SZ bringt die Ignoranz der schwarz-roten Koalition gegenüber einem Systemwechsel in der Mobilität in einem kurzen Kommentar auf den Punkt.

Verkehrspolitik: Klimaschutz? Egal!
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