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Klima und Wandel

Alexandra Endres
Journalistin und Volkswirtin
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piqer: Alexandra Endres
Donnerstag, 26.09.2019

Noch mal zum Klimapaket: Ist es vielleicht doch gar nicht so schlimm?

Das Klimapaket der Bundesregierung ist von vielen scharf kritisiert worden: von Ökonomen, Klimawissenschaftlern und Umweltverbänden, von Klimaforscher Mojib Latif, von Friedrich Breyer, der Professor für Wirtschafts- und Sozialpolitik ist und den Bundeswirtschaftsminister berät, von den Grünen sowieso und selbst von Teilen der Regierungskoalition, von den Kolleg*innen Rico Grimm, Cerstin Gammelin, Florian Harms, Angela Ulrich, Werner Eckert, Elke Schmitter. Das ist nur eine kleine Auswahl.

So gut wie alle sind sich einig: Das reicht lange nicht. Vor allem der viel zu niedrige CO2-Preis wird kritisiert, der klimapolitisch überhaupt keine Wirkung entfalten dürfte, aber auch absurd scheinende vermeintliche Ausgleichszahlungen, wie die Pendlerpauschale, die vor allem Gutverdienenden nützt.

Ich teile die Kritik – und gerade deshalb, weil sich alle so einig zu sein scheinen, möchte ich hier einen Text piqen, dessen Autor Mark Schieritz eine etwas andere Position einnimmt. Ich finde, es lohnt sich, ihn zu lesen.

Nun sollen die Ergebnisse des Klimagipfels an dieser Stelle nicht schöngeredet werden. (...) Aber vielleicht ist das Klimapaket politisch betrachtet am Ende doch nicht so verheerend, wie es zunächst den Anschein hat.

(... W)as am vergangenen Freitag beschlossen wurde, ist der Einstieg in eine Klimapolitik – nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Denn damit hat die Koalition das Klima dauerhaft als Politikvariable etabliert. Allein dadurch wird sich die Debatte verändern.

Nichts hält künftige Regierungen (z. B.) davon ab, den Preis für die Tonne Kohlendioxid schneller zu erhöhen, als es nun geplant ist. (...)

Man sollte den Regierungsbeschluss also als Anstoß verstehen. Der Ball ist jetzt im Spiel. Genau da gehört er hin.

Ich würde ergänzen: Das mag stimmen – nur kommt es eben jetzt entscheidend darauf an, wie schnell die Spieler diesen Ball künftig vorantreiben. Das hängt auch davon ab, wie hoch der Druck auf die Regierung bleibt.

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Noch mal zum Klimapaket: Ist es vielleicht doch gar nicht so schlimm?
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Kommentare 5
  1. Daniela Becker
    Daniela Becker · Erstellt vor 23 Tagen ·

    Es ist sogar noch schlimmer https://www.sueddeutsc...

    1. Alexandra Endres
      Alexandra Endres · Erstellt vor 23 Tagen ·

      Ja, das habe ich gestern Abend auch noch gesehen. Und heute morgen höre ich im Radio, dass CSU-Minister Scheuer nicht bereit ist, über einen höheren CO2-Einstiegspreis zu verhandeln, im Gegensatz zur SPD.

      Alles ziemlich deprimierend. Aber der Kollege Schieritz sagt ja: Die entscheidenden Institutionen sind jetzt geschaffen, das ist schonmal ein Riesenfortschritt. Mit ihnen kann man arbeiten. Das Argument steht trotzdem, oder? Man müsste halt auch mit ihnen arbeiten wollen, stimmt schon - aber womöglich wird das einer kommenden Regierung nun leichter gemacht.

  2. Leon Leuser
    Leon Leuser · Erstellt vor 23 Tagen ·

    Ich würde Herrn Schieritz zustimmen wenn wir heute vielleicht das Jahr 2010 oder früher schreiben würden. Doch wir schreiben 2019. So ist und bleibt das Paket ungenügend und wird dazu führen, dass Einschnitte später aber umso krasser ausfallen werden müssen um das 2 Grad Ziel noch zu erreichen. Das 1,5 Grad Ziel können wir glaube ich mittlerweile hinter uns lassen.

    1. Alexandra Endres
      Alexandra Endres · Erstellt vor 23 Tagen ·

      Danke!

  3. Christoph Weigel
    Christoph Weigel · Erstellt vor 22 Tagen ·

    mark schieritz hat wohl recht mit seinem irreversiblen 'einstieg in die klimapolitik', aber der kommt weniger deutlich daher als seinerzeit der 'ausstieg aus der kernenergie'. und braucht daher alle, die gern weiterhin "the fairytale of eternal economic growth" (g. thunberg) verkünden wollen, nicht zu beunruhigen.

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