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Erfolgreiche Klimaklage: Keine dritte Startbahn am Londoner Flughafen Heathrow
Autorin
"Wie kann die Klimakrise gelöst werden?" ist die Frage, die mich am meisten beschäftigt. Ich bin Mitglied von RiffReporter, einem Autorenkollektiv und einer Genossenschaft für freien Journalismus.
Die Pläne für eine dritte Startbahn am Londoner Flughafen Heathrow wurden vom Berufungsgericht für illegal erklärt. Begründung der Richter: Die Klimaschutzverpflichtungen der Regierung, die sich aus dem Pariser Abkommen ergeben, wurden bei der Planung nicht ausreichend berücksichtigt.
Geklagt hatte die Umweltorganisation "Plan B". Sie ist ein Teil des Netzwerks Stay Grounded, deren Aktivisten ein Degrowth beim äußerst klimaschädlichen Luftverkehr erreichen wollen. (Mehr zu deren Zielen hatte ich hier für RiffReporter aufgeschrieben).
Es ist nicht das erste Mal, dass Klimaschützer gegen den Ausbau eines Flughafens klagen. 2017 hatte bereits ein österreichisches Gericht den Antrag der geplanten dritten Start- und Landebahn am Flughafen Wien-Schwechat mit Hinweis auf mangelnden Klimaschutz abgewiesen. Damals wurde allerdings nur wenige Monate später das Urteil in zweiter Instanz wieder kassiert.
Entsprechend euphorisch wurde nun dieses letztinstanzliche Urteil von Umwelt- und Klimaschützern aufgenommen. Der Guardian meint, das Urteil könne, sowohl in Großbritannien als auch global, noch mehr Aktivisten ermutigen den Klageweg gegen treibhausgasintensive Neubauprojekte einzuschlagen. (Hier mehr zu bereits laufenden Klimaklagen.)
Alleine im Bereich der Flugindustrie sind laut Stay Grounded derzeit weltweit rund 1.200 Infrastrukturprojekte geplant oder bereits im Bau. Ähnliche Einwände sind aber natürlich auch bei Straßenbauten, Häfen oder Industriekomplexen denkbar.
Quelle: Damian Carrington Bild: Stefan Rousseau/PA EN theguardian.com
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Ich freue mich darüber auch sehr. Zu Mays Zeiten gab es auch schon Protest, aber der Tenor war immer: Die machen's sowieso. Deshalb hatte ich persönlich keine Hoffnung mehr, dass sich der Ausbau noch aufhalten lässt. Auch die Begründung des Gerichts hat eine neue Qualität, oder?