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Klima und Wandel

Eine neue Partei für den Klimaschutz

Nick Reimer
diplomierter Energie- und Umweltverfahrenstechniker, Wirtschaftsjournalist und Bücherschreiber
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Nick ReimerMittwoch, 17.06.2020

In Berlin war heute die "Automobil-Verkehrs- und Übungsstraße" – kurz Avus – zeitweise gesperrt: Über das nördliche Teilstück der Autobahn A 115 radelten Aktivisten der "Extinction Rebellion". Damit protestierten sie gegen die autogerechte Stadt und forderten mehr Platz für klimafreundliche Mobilität wie das Fahrrad. Verkehrschaos auch in Hamburg: Hier besetzten die Aktivisten der "Extinction Rebellion" Straßenbrücken, um für mehr Klimaschutz im Verkehr zu demonstrieren. In Brandenburg hängten sie Fake-Plakate auf, mit Motiven den üblichen der Parteien nachempfunden mit deren Logos, Farben und Symbole. "Bürger*innenversammlungen sind der beste Weg in eine Zukunft ohne Kapitalismus und Unterdrückung", stand beispielsweise auf einem Plakat mit Linken-Parteilogo. In Jülich färbten Aktivisten die Rur grün, in Hamburg demonstrierten Aktivisten von "Extinction Rebellion" vor dem NDR für eine breitere Berichterstattung zur Klimakrise.

Nur einige Beispiele für den aktuellen Klimaprotest: "Extinction Rebellion" hat zu einer Protestwoche aufgerufen, in 45 Städten sind Aktionen geplant. Die  Berufsschullehrerin Denise Ney, eine der Aktivistinnen, sagt:

"Wir haben gemerkt, dass solche spektakulären Aktionen als Ergänzung zu den großen Demonstrationen von "Fridays for Future" und den Aktionen von "Ende Gelände" nötig sind, um das Thema in den Medien populär zu platzieren und damit die Leute darauf aufmerksam werden."

Ney will mit Weggefährten nun einen Schritt weiter gehen und in Berlin die Partei "Radikal Klima" gründen. Ziel sei es, zur Abgeordnetenhauswahl 2021 in Berlin antreten. Ney begründet das so:

"Berlin ist eine der Metropolen Europas. Gerade beim Klima müssen die großen Städte der Welt vorangehen. Berlin ist ein Vorbild für Deutschland und für Europa. Wenn etwas in Berlin möglich ist, wird es auch an anderen Orten möglich. Gerade kommunal kann man schnell etwas erreichen, sei es im Bereich Verkehr, Mobilität oder im Bereich der Energie."

Mal sehen, ob der Vorstoß diesmal etwas auslöst: Vor einem halben Jahr war die Organisation "German Zero" auf den Plan getreten, um Deutschland bis 2035 klimaneutral zu machen. Der sieht unter anderem einen deutlich ambitionierteren CO2-Preis vor, den Abbau sämtlicher klimaschädlicher Subventionen, einen sehr viel schnelleren Ausbau von Wind- und Solarenergie sowie von Speichern, die Umstellung von Industrieprozessen auf Wasserstoffbasis, einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs, ein Tempolimit von 120 und die Einstellung des Verkaufs fossiler Brennstoffe ab 2030. Zwar gab es dafür im März mal die Unterstützung von einigen Promis. Ansonsten ist es aber ruhig geworden um "German Zero".

Eine neue Partei für den Klimaschutz

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