Ich habe zuhause einen Ansteck-Button rumliegen auf dem steht „Atomkraft? Nicht schon wieder!“ Er stammt aus dem Jahr 2010 als die Bundesregierung unter Angela Merkel Laufzeitverlängerungen für Uralt-Kraftwerke durchsetzte damit den ersten Atomausstieg kippte. Dann kam Fukushima, und plötzlich ging alles ganz schnell: per Gesetz wurde der zweite Atomausstieg verankert. Kann ich den Button also entsorgen? 

Eher nicht, sagt Hans-Josef Fell, grüner MdB a.d.. Fell ist pro Erneuerbare und insofern auch als Lobbyist zu verstehen. Sein Text ist aber durchaus auch für Menschen interessant, die der Atomkraft nicht ganz so kritisch gegenüber stehen wie ich. Denn das Fortbestehen von Euratom und die Atomforschungsförderung der EU wirft auch ein paar demokratische Fragen auf.

Trotz aller politischen Beschlüsse wird am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) nach Ansicht Fells weiter an der Entwicklung neuer Generationen von Atomkraftwerken gearbeitet – gefördert mit Mitteln aus dem Bundesforschungsministerium und Euratom.

Alles läuft am KIT unter dem politischen Deckmantel von Sicherheits- und Entsorgungsforschung, die für den Bestand von AKW und deren Abschaltung natürlich erforderlich sind. Dabei ist aber auch klar, dass Sicherheitsforschung für die neuen Generationen von AKW genau diese erst ermöglichen werden.

Nicht nur, dass am KIT im Rahmen des Euratom-Projekt SAMOFAR auch an Thorium-Flüssigsalzreaktoren geforscht wird, die eine integrierte Wiederaufarbeitung von waffenfähigem Uran 233 ermöglichen könnten, so Fell. 

Problematisch ist auch folgendes:

Die Atomforschungsförderung ist im Detail ein Buch mit sieben Siegeln und die Bundesregierung sowie EU Kommission lassen sich kaum in die Karten schauen. So wird das Euratom-Budget nicht demokratisch kontrolliert, da es eben nicht vom EU Parlament verabschiedet wird. Wie die genauen Forschungsmittel aus dem Bundeshaushalt fließen, kann nirgendswo richtig nachvollzogen werden.