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Klima und Wandel

Nick Reimer
diplomierter Energie- und Umweltverfahrenstechniker, Wirtschaftsjournalist und Bücherschreiber
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piqer: Nick Reimer
Donnerstag, 26.11.2015

"Die Regierung plant Ausstieg aus der Kohle"

Donnerwetter! Die Berliner Zeitung wartet heute mit der Schlagzeile zum Kohleausstieg auf. Ein Abschied von diesem Energieträger sei in einem Zeitraum von 20 bis 25 Jahren ohne Strukturbrüche in den Revieren hinzubekommen, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in Berlin. Sie warb für einen nationalen Kohle-Konsens, an dem zwingend auch die Unternehmen und Belegschaftsvertreter der Branche beteiligt werden müssten. Die Diskussionen dazu sollten nach Vorstellung der Ministerin unmittelbar nach der Pariser Klimakonferenz beginnen und möglichst noch vor der Bundestagswahl 2017 abgeschlossen sein. "Das müsste die große Koalition noch leisten", sagte Hendricks.

Autor Thorsten Knuf kommentiert auf der neuen Meinungsseite (die Berliner hat gerade einen kleinen Relaunch hinter sich): "Wenn in Paris ein brauchbares Klima-Abkommen zustande kommt, darf es in Deutschland kein Halten mehr geben. Dann muss in der Tat schnell der Schwung genutzt werden, um den langfristigen Kohle-Ausstieg einzuleiten".

Verkündet hatte die Bundesumweltministerin ihren Kohle-Vorstoß bei einem Hintergrundgespräch für Journalisten am Dienstagabend. Die Kollegen von der taz sind nicht ganz so euphorisch: Malte Kreutzfeldt und Bernhard Pötter weisen darauf hin, dass Wirtschaftsminister und Parteichef Sigmar Gabriel (SPD) für die Kraftwerke verantwortlich ist. Gabriel hatte die Forderung nach einem Kohleausstieg im vergangenen Jahr noch als "Volksverdummung" bezeichnet. Von einem Ausstieg mag er bis heute nicht sprechen; die Kohle werde in Deutschland noch „viele Jahrzehnte“ benötigt, hatte er wiederholt erklärt. Das Bundeswirtschaftsministerium lehnte denn auch eine Stellungnahme zu Hendricks neuem Vorstoß ab.

Dass der Kohleausstieg also noch nicht beschlossene Sache ist, macht auch Knuf deutlich. Er zitiert die bündnisgrüne Klima-Expertin Annalena Baerbock: "Barbara Hendricks ist bisher vor allem eine Ankündigungsministerin, aus deren Worten bisher nichts entstand“.

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