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Freitag, 12.02.2016

Wie Gentrifizierungsgegner dem politischen Establishment zur Seite springen

Die Gruppe "Recht auf Stadt" ist so etwas wie die außerparlamentarische Opposition zur Baupolitik des Senats. Wo auch immer modernisiert wurde in den vergangenen Jahren, prangerte das linksbunte Bündnis lautstark die "Gentrifizierung" der Stadt an. Da mischt sich die berechtigte Sorge vor weiter explosiv steigenden Mieten mit ausgeprägter Abriss-Phobie – und einem mitunter intoleranten Besitzstandswahrertum. Die Bewegung hat sich definitiv zu einem beachteten Korrektiv für die Regierenden entwickelt. In der Flüchtlingspolitik zeigt sich die Gruppe nun geradezu versöhnlich mit dem Scholz-Senat. Ihr neues Positionspapier liest sich wie der unredigierte Rohentwurf einer Antwort des grünen Koalitionspartners auf die Proteste der mittlerweile unter einem "Dachverband" agierenden Bürgerinitiativen gegen Großunterkünfte für Flüchtlinge. "Ein Volksentscheid gegen Großunterkünfte ist keine Lösung", heißt es in der Erklärung. "Wir meinen: Lasst das sein! Hamburg braucht weder lokale Seehofers im Integrationsgewand, noch im Windschatten segelnde Rechtsradikale. Distanziert euch! Der Volksentscheid befördert die falsche Debatte – nämlich eine, die Geflüchtete nur als Belastung taxiert." Ein Papier, das die Debatte beleben und ihr hoffentlich zumindest eines bescheren wird: mehr Tiefgang.

Wie Gentrifizierungsgegner dem politischen Establishment zur Seite springen
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Kommentare 1
  1. Jan Freitag
    Jan Freitag · vor mehr als 4 Jahre

    Super, Matthias, bitte mehr piqs von solchen Medien abseits des Mainstreams, auf die man nicht so ohne weiteres von alleine stößt!

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