Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Fundstücke

Rechte Richter

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum piqer-Profil
Jürgen KluteDienstag, 19.10.2021

„Rechte Richter“ – unter diesem Titel veröffentlichte Joachim Wagner kürzlich ein Sachbuch, in dem er sich mit rechten Richtern an deutschen Gerichten befasst. In diesem taz-Interview spricht Gareth Joswig mit dem Buchautor über die Gefahr, die von AfD-nahen und völkisch geprägten Richtern (es scheint sich hier nur um Männer zu handeln) ausgeht.

Die scheint nach J. Wagner größer zu sein, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Zwar ist aus der (Un)Rechtssprechung der Nazi-Justiz die Konsequenz gezogen worden, so Wagner, dass Richter in Urteilen nur juristische Abwägungen treffen dürfen und keine politischen. Doch häufen sich in letzter Zeit Fälle, in denen Richter, die dem rechten politischen Spektrum zuzurechnen sind bzw. die sich selbst als Mitglieder oder Sympathisanten rechter Parteien und Ideologien zu erkennen geben, diese Regel missachten. Und obgleich Gerichte die Möglichkeit haben, gegen solche Regelverstöße etwas zu unternehmen, wird von diesen Möglichkeiten nur selten Gebrauch gemacht, wie Wagner an Beispielen belegt. Vor allem darin liegt ein erhebliches Risiko, weil diese Art von Toleranz eine verstärkende Wirkung entfalten kann.

Obwohl Wagner aufzeigt, dass von den zunehmenden und tolerierten Regelbrüchen rechter Richter eine reale Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat ausgeht, scheinen die zuständigen Parlamente und Regierungen sich für diese Entwicklung nicht zu interessieren. Mich irritiert bzw. verstört das.

Rechte Richter

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Kommentare 2
  1. Cornelia Gliem
    Cornelia Gliem · vor 7 Monaten

    Vielleicht sollte es ein Register aller Urteile deutscher Gerichte geben. und da Gerichtsverfahren generell öffentlich sind, dürfte das erlaubt sein.
    Ausnahme: familienrecht
    Wenn ich da aber an die schon recht laute Kritik an familienrechts-urteile denke die auf fragwürdigen Gutachten beruhen... scheint es sehr nötig zu sein, dass zumindest Kollegen sich die Ergebnisse angucken.

  2. Der Barde Ralph
    Der Barde Ralph · vor 7 Monaten

    Eine Gefahr, die meines Erachtens nach, sehr unterschätzt wird.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Fundstücke als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.