Zensur in Deutschland – gibt es das? Ja, behaupten zumindest die Gegner des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Das Gesetz verpflichtet Unternehmen wie Facebook und Twitter, strafbare Inhalte zu sperren. Damit soll es helfen, gegen Hass und Hetze im Internet vorzugehen.

In der Praxis wird aber deutlich, dass die Unternehmen zu viel löschen. Vor allem Satire wird nicht als solche erkannt oder sicherheitshalber trotzdem gelöscht. Die Unternehmen fürchten sich vor Strafen. Facebook entscheidet also, ob andere Nutzer die satirische Zeichnung eines Karikaturisten sehen können oder nicht.

Viele sehen dadurch die Meinungsfreiheit in Gefahr und fordern, das NetzDG müsse wieder abgeschafft werden. Das würde den Unternehmen in die Hände spielen, müssen sie doch gerade zusätzliche Mitarbeiter beschäftigen, die entscheiden, welche Beiträge gelöscht werden.

Wir von The Buzzard haben die Debatte in der Tiefe abgebildet und gefragt, was dran ist an der Kritik: Ist das NetzDG eine Gefahr für die Meinungsfreiheit? Zwei überraschende Perspektiven möchten wir besonders empfehlen.

Christian Bartels vermutet, dass die Konzerne, das NetzDG schnell wieder loswerden möchten – und deshalb absichtlich die Diskussion über gelöschte Posts anheizen. In dem Artikel „So übel ist das NetzDG nicht...“ auf EVANGELISCH.DE nimmt Bartels das Gesetz in Schutz und amüsiert sich über die laute Kritik daran. Andreas Kunz sieht das anders – er ist selbst Kritiker und sieht das NetzDG als Volkserziehungsprogramm. Der Redaktionsleiter der Schweizer SONNTAGSZEITUNG schreibt in seinem Artikel „Die Rückkehr der Meinungspolizei“ die Posts von Islamkritikern würden verstärkt zensiert, während beleidigende Kritik an der AfD in Ordnung sei.

Weitere überraschende Positionen gibt es in unserer Debatte bei The Buzzard. Ein Autor behauptet etwa, rechte Trolle nutzten das NetzDG systematisch, um Frauen und Migranten mundtot zu machen. Wer sich anmeldet, liest vier Perspektiven kostenlos.