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Flucht und Vertreibung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist

Reform der Genfer Flüchtlingskonvention? Besser nicht!

In Reaktion auf hohe Asylbewerberzahlen forderte der dänische Premierminister kürzlich, die Genfer Flüchtlingskonvention zu überarbeiten. Das damit verfolgte Ziel ist es, die Schutzstandards für Flüchtlinge zu senken und das Abschieben in Transitländer zu erleichtern. Davon abgesehen, dass dem nicht nur die Flüchtlingskonvention sondern auch die europäische Menschenrechtskonvention entgegensteht, wiesen Offizielle der Vereinten Nationen diese Forderungen entschieden zurück. Dabei gab es in vergangener Zeit Forderungen nach einer Reform des internationalen Flüchtlingsrechts nicht nur von Rechts sondern auch von jenen, die Rechte von Flüchtlingen stärken wollen. So fordert Alexander Betts eine 'Dehnung' der Flüchtlingsdefinition, um auch andere Formen und Gründe von Vertreibung und Flucht mit aufzunehmen. Doch es besteht in Expertenkreisen weitgehend Einigkeit, dass eine solche Diskussion dem Öffnen der Büchse von Pandora gleichkäme. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist eine der großen menschenrechtlichen Errungenschaften der modernen Welt, die einer speziellen historischen Situation entstammt. Eine Reform würde bedeuten, dass staatliche Interessen den Schutz von Millionen von Vertriebenen unterminieren würden.

Reform der Genfer Flüchtlingskonvention? Besser nicht!

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