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Flucht und Vertreibung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Dienstag, 06.12.2016

Hotspots als Kumulation des flüchtlingspolitischen Versagens der EU

Ob die Idee jemals gut war, ist fraglich. Auf dem Blatt mag sie plausibel geklungen haben: Asylbewerber, die in großen Zahlen letztes Jahr in Griechenland und Italien ankamen, sollten an zentralen Stellen untergebracht und registriert werden, eh sie auf andere europäische Staaten verteilt werden. Soweit, so schlecht. Im Rahmen der 160.000 Plätzen, die die EU für die Verteilung von Asylbewerbern vorsah, sind bis dato insgesamt 7000 Personen umgesiedelt worden. Die Asylbewerber, einschließlich Kindern, schwangeren Frauen und anderen verletzlichen Personen, sitzen also in den Zentren fest und leben dort unter teils menschenunwürdigen Bedingungen. ECRE veröffentlichte nun einen umfangreichen Bericht zu den Hotspots, in dem nicht nur die Lebensumstände in den Hotspots zur Sprache kommen, sondern vor allem auch deren Bedeutung im Kontext europäischer Flüchtlingspolitik. Das Erschreckende dabei ist: Die Hotspots, die als ein Notmaßnahme eingerichtet wurden, scheinen zu einem festen Bestandteil der EU Flüchtlingspolitik zu werden und sowohl in ein Verteilungs- als auch Abschiebesystem integriert zu werden, dass irreguläre Migranten aussortiert. Doch ohne Monitoring und interne Schutzmechanismen für Asylbewerber, kommt dies einem illegalen Einsperren gleich, dass dem australischen Detentionsystem nicht unähnlich ist. 

Hotspots als Kumulation des flüchtlingspolitischen Versagens der EU
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