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Haft und Abschiebungen: Der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Die Details, die über die Praxis der Türkei im Umgang mit Flüchtlingen bekannt werden, lassen den Deal der EU mit der Türkei, irreguläre Migration zu stoppen, immer bedenklicher werden. Die Türkei unterbindet nicht nur Migration an der Grenze zu Griechenland, sondern inhaftiert Flüchtlinge an der Grenze zu Syrien und schiebt diese ab, zurück in das Kriegsland. Wie Amnesty International nun berichtet, werden für die Abschiebelager offenbar direkt EU-Gelder genutzt. Ob die EU darauf reagieren wird und angesichts des 3-Milliarden-Euro-und-Visa-Abkommens mit der Türkei auf die überprüfbare Einhaltung von Menschenrechten bestehen wird (wie es zum Beispiel beim Visa-Abkommen mit der Ukraine passiert ist), wird sich heute auf dem EU-Gipfel zeigen.
Quelle: epd/mol welt.de
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