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Flucht und Vertreibung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 20.01.2016

Eine Reform des Dublin Abkommens? Eher unwahrscheinlich.

Laut Berichten plant die Europäische Kommission ein neues Modell zur Verteilung von Asylbewerbern in Europa. Bisher sind im Prinzip jene Länder für das Asylverfahren zuständig, in denen die Asylbewerber die EU bzw. den Schengenraum betreten. Doch dieses System ist seit Langem in der Krise und spätestens seit letztem Sommer gescheitert. Die EU-Kommission will nun ein Quotensystem vorstellen, wie es seit Jahren von verschiedenen Seiten vorgeschlagen wurde und nach dem jeder Mitgliedsstaat einen bestimmten Anteil aller Asylbewerber aufnehmen muss. Generell gibt es Zweifel, ob ein solches System wirklich im Interesse von Flüchtlingen und EU-Ländern ist. Vielmehr noch muss man sich aber inzwischen die Frage stellen, wie Nando Sigona betont, ob die EU überhaupt noch in der Lage ist, ein zwischenstaatlich-solidarisches und höchst bürokratisches Verteilungssystem umzusetzen. Die Erfahrungen des im letzten Jahr beschlossenen Relocation-Abkommens lässt jedenfalls nichts Gutes ahnen.

Eine Reform des Dublin Abkommens? Eher unwahrscheinlich.
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