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Flucht und Vertreibung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 17.08.2016

Ein Sirenenruf? Hat Merkels "Wir schaffen das!" zur Flüchtlingskrise geführt? Wohl eher nicht...

Die Gerüchte halten sich hartnäckig, dass Angela Merkels vermeintlich 'Offene-Arme'-Politik zu einem Massenansturm auf Europa geführt habe. Mit der Aussage "Wir schaffen das!" habe die Bundesregierung eine eigenständige Flüchtlingspolitik gegen den Willen anderer EU Staaten forciert. Dies sind Annahmen, die inzwischen fast als Allgemeinwissen gelten, als unhinterfragte Ausgangspunkte für Auseinandersetzungen darüber, was denn alles im letzten Jahr schiefgelaufen sei. Doch so stimmt das alles gar nicht.

Bei all den sich überschlagenden Ereignissen des letzten Jahres werden häufig die Umstände vergessen, in denen bestimmte Politiken durchgesetzt wurden. Als die Bundesregierung Anfang September beschloss, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, herrschte bereits großes Chaos und es ging um die Verhinderung einer Katastrophe angesichts der Weigerung anderer EU Staaten, Verantwortung zu übernehmen. Die Aufnahme geschah dann in Absprache mit Ungarn und Österreich (also nicht im Alleingang) und war weitgehend eine pragmatische Entscheidung (ebenso wie die Aussetzung der Dublin-Rückführung nach Ungarn (was übrigens keine Aussetzung des Dublin-Abkommens war, denn ein solcher Selbsteintritt ist im Dublin-Abkommen vorgesehen), die als eine (nicht-öffentliche) Entlastung des BAMFs und nicht als Willkommensgeste gedacht war).

Aber führte dies nun zu einer Massenflucht nach Europa und Deutschland? Sicherlich verschaffte dies Vorgehen, in dem die Bundesregierung Verantwortung übernahm, bei vielen Flüchtlingen das Vertrauen, dass Deutschland ein besseres Zielland sein mag als andere europäische Länder. Aber der Großteil der Flüchtlinge war längst auf der Flucht - eine solche Flucht wird oft wochen- oder monatelang geplant. Und Zielländer werden in der Regel nach einer Vielzahl von Gründen ausgewählt, insbesondere danach, wo Familie, Freunde und Bekannte leben - und in Deutschland gab es bereist große syrische Gemeinschaften. 

Der Grund für die große Zuflucht ist komplexer als eine Geste.

Ein Sirenenruf? Hat Merkels "Wir schaffen das!" zur Flüchtlingskrise geführt? Wohl eher nicht...
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