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Flucht und Vertreibung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Dienstag, 28.06.2016

Die Folgen des Brexit — für Flüchtlinge

Der Brexit wirft viele Grundannahmen über Großbritannien und die EU über den Haufen. Gilt dies auch für die Flüchtlingspolitik? Die Leave-Kampagne richtete sich durchaus direkt gegen EU Migranten, jedoch kaum gegen Asylsuchende. Ein Grund dafür liegt darin, dass sich GB schon längst aus vielen flüchtlingsrelevanten Vereinbarungen der EU herauszog. So beteiligte sich das Vereinigte Königreich nicht an der Umverteilung von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien und ist auch nicht Teil des Schengenabkommens, das eine Einreise von Asylbewerbern erleichtert hätte. Vielmehr erlaubten das Dublin-Abkommen und ein Abkommen mit Frankreich, dass GB Asylbewerber in Erstankunftsländer abschieben bzw. auf dem Weg auf die Insel in Calais festsetzen konnte. Letztere Möglichkeiten stehen mit dem Brexit in Frage. Doch ansonsten wird der Austritt aus der EU wenige Konsequenzen für die britische Flüchtlingspolitik haben. Die Gefahr besteht eher im Signal, das der Brexit für viele EU Länder hat. Dort wo mehr Flüchtlinge ankamen, zum Beispiel in Schweden und auch Deutschland, sind europaskeptische Bewegungen und Parteien auch stärker explizit gegen Flüchtlinge. Dass diese nach dem Brexit verstärkt Zulauf gewinnen und als Resultat eine weitere Verschärfung und Re-nationalisierung der europäische Flüchtlingspolitik einsetzen könnten, das ist die eigentliche Gefahr. Nach dem Brexit gilt es daher insbesondere nicht nur über den Kanal zu schauen, sondern gerade auch die flüchtlingspolitischen Entwicklungen der eigenen Gesellschaften und die der EU im Blick zu behalten.

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