In diesem Beitrag werden Pflöcke eingeschlagen: Die Flüchtlinge riefen erregte Debatten hervor, überall entstanden verfeindete Lager:

die Ultraliberalen und die Ultrakonservativen. Sozialistische Anliegen wurden völlig ausgeblendet.

Zwar wird der liberale Teil der Linken sozialer, aber er

kämpft Seite an Seite mit rechtsgerichteten Neoliberalen für eine Welt ohne Grenzen. In so einer Welt regiert das transnationale Kapital, das die Menschen auf dem gesamten Planeten ausbeuten kann, ohne dass die Nationalstaaten Einschränkungen auferlegen können.

Eine Organisation, die transnational die negativen Folgen der entfesselten Welt reguliert, ist nicht in Sicht. Selbst die EU verhält sich

manchmal selbst wie ein neoliberaler Panzer, der sämtliche sozialen Errungenschaften der Nachkriegszeit überrollt und zermalmt. Man denke nur an die neoliberale Vergewaltigung von Tsipras’ Griechenland...

Am anderen Ende des Spektrums übernimmt die Linke zuweilen

die nationalistischen, ausländerfeindlichen und islamophoben Einstellungen der extremen Rechten. Muslime werden fälschlicherweise als eine Bedrohung für die Zivilisation ... angesehen.

Dazu kommt weiterhin die Ost-West-Spaltung aufgrund anderer geschichtlichen Traditionen, Erfahrungen und Erlebnissen.

Die Menschen in der Peripherie fühlen sich häufig von der Globalisierung bedroht, und das gilt vor allem für die Arbeiterschicht in Ostmitteleuropa.

Nicht kulturelle Rückständigkeit führt vorrangig zur Ablehnung des Liberalismus, sondern die Ungerechtigkeit der liberalen Wirtschaftordnung. Das gilt nicht nur für die Rechte, denn:

In Wahrheit war und ist der linke Liberalismus häufig nur eine Tarnung für Imperialismus und Verwestlichung.

Sicherlich muss, wie Blaha fordert, die Linke wieder verstärkt Politik für die Arbeiter machen, allerdings kommt mir der technologische Umbruch zu kurz. Dennoch ist der Beitrag lesenswert, weil er historisch-politische Bruchstellen, die in Europa aber auch anderswo wirken, am Beispiel der Linken aufzeigt.