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Flucht und Vertreibung

Mayte Schomburg
Initiatorin und Vorsitzende von Publixphere e.V. & Affiliate am Berkman Center for Internet & Society at Harvard University
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piqer: Mayte Schomburg

Das Gegenteil von Willkommenskultur

Am Dienstag hat das dänische Parlament Verschärfungen des Asylrechts gebilligt: Wertgegenstände und Bargeld im Wert von mehr als 10.000 Kronen (umgerechnet rund 1.340 Euro) können Asylbewerbern abgenommen werden. Damit sollen sie einen Beitrag zur Deckung der Kosten leisten, die sie verursachen. Darüber hinaus sollen Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus nicht mehr nur ein Jahr, sondern drei Jahre auf die Familienzusammenführung warten müssen.

Mit diesen Schritten möchte Dänemark das Signal senden, dass Dänemark für Flüchtlinge kein attraktives Ziel ist, ohne gleich noch drastischere Schritte zu unternehmen. Dänemark hat diverse Flüchtlingskonventionen ratifiziert und muss sich als EU-Mitgliedstaat an europäisches Recht halten. Über die Europarechtskonformität dieser Asylrechtsverschärfungen werden wir hoffentlich noch Genaueres hören. Bis dahin ist das Signal allerdings klar: Bleibt uns fern.

Das Gegenteil von Willkommenskultur

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