Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

Flucht und Vertreibung

Abschiebung

Bei der Abschiebung handelt es sich um eine rechtsstaatliche, gesetzeskonforme Maßnahme. Im Zuge der Flüchtlingskrise haben die Abschiebung und die damit in Zusammenhang stehenden rechtlichen Bindungen und Formalitäten eine enorme gesellschaftliche Brisanz erlangt. Das Ende des Aufenthaltsrechts bedeutet für viele Flüchtlinge eine Katastrophe, deren Ausmaß für Behörden oft nicht erfassbar ist. Die sprichwörtliche Härte des Gesetzes, das an menschlichen Schicksalen vorbei geht, wird in der Abschiebepolitik besonders deutlich und ist Thema dieses Kanals.

Weitere Informationen zum Thema Abschiebung

Bei der Abschiebung handelt es sich um eine rechtsstaatliche, gesetzeskonforme Maßnahme. Die Abschiebung wird oft auch als Ausweisung bezeichnet. Wird eine Person rechtmäßig abgeschoben, so muss sie Deutschland innerhalb eines bestimmten Zeitfensters verlassen. Die unmittelbare rechtliche Folge eines Abschiebebescheides ist das Erlöschen des Aufenthaltsrechtes in Deutschland. Im Zuge der Flüchtlingskrise haben die Abschiebung und die damit in Zusammenhang stehenden rechtlichen Bindungen und Formalitäten eine enorme gesellschaftliche Brisanz erlangt. Rein rechtlich kann nur derjenige abgeschoben werden, der auch eine Aufenthaltsgenehmigung in der Bundesrepublik Deutschland besitzt. Deshalb ist der Abschiebestatus von sich in Deutschland illegal aufhaltenden Personen rechtlich immer noch zweifelhaft.

Bei einer Abschiebung verlieren auch alle anderen innerstaatlichen Dokumente, beispielsweise Arbeitsgenehmigungen, umgehend ihre Gültigkeit. In Deutschland lebende Mitbürger ausländischer Abstammung qualifizieren sich dann für eine Abschiebung, wenn von ihnen eine Gefahr für die öffentliche oder staatliche Sicherheit ausgeht. Schon das Vorliegen eines einzigen Straftatbestandes kann je nach Rechtslage bereits zur Abschiebung führen. Das Abschieberecht soll darüber hinaus weiter verschärft werden, ohne dass die Betroffenen Rechtsmittel gegen einen Abschiebebescheid einlegen können. Rechtliche Grundlage der Abschiebung in der Bundesrepublik Deutschland ist das sogenannte Aufenthaltsgesetz. Die Paragrafen 53 und 54 dieses Gesetzes regeln explizit Ermessensausweisungs- sowie Regelausweisungsgründe, welche zu einer Abschiebung führen können.

Durch den Paragraf 56 des Aufenthaltsgesetzes sind gewisse Personenkreise vor der Abschiebung geschützt, wenn es sich beispielsweise um politisch Verfolgte handelt oder um Personen, die im Heimatland körperlicher Gewalt oder Todesbedrohungen ausgesetzt sind. Der Paragraf 56 schützt diese Personen allerdings nicht vor dem Ergreifen anderer adäquater staatlicher Maßnahmen. Die Europäische Union hat bereits in der Vergangenheit strenge Regelungen zur Abschiebung erlassen, welche die Mitgliedstaaten in ihren Gesetzen umsetzen müssen. Eine Abschiebehaft darf nach diesen übergeordneten Vorgaben nicht länger als ein halbes Jahr dauern, nur in begründeten Ausnahmefällen darf die Haftzeit bis auf maximal 18 Monate verlängert werden. Außerdem definierte das Europäische Parlament Regeln für eine geordnete Abschiebung, die ebenfalls für alle Mitgliedstaaten gelten. Die Abschiebung, also der Zwang zur Ausreise, ist in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein gängiges rechtsstaatliches Verfahren.