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Flucht und Einwanderung

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Mittwoch, 28.09.2016

Zwischenbilanz zur Umverteilung und Umsiedlung von Flüchtlingen in der und in die EU

Die Hauptlast der neu ankommenden Flüchtlinge in der EU liegt bei den Ländern Griechenland und Italien. Um diese beiden, durch die europäische Krise eh schon stark gebeutelten Länder zu entlasten, hatte die EU einen Verteilerschlüssel von Flüchtlingen auf alle EU-Mitgliedsländern vorgeschlagen. Die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass dieser Verteilerschlüssel nur sehr bedingt funktioniert. Wie den Zahlen der EU zu entnehmen ist, weigern sich einige EU-Länder nach wie vor hartnäckig, überhaupt Flüchtlinge aufzunehmen. Auf dem Spiel stehe dabei nicht nur eine solidarische Lösung der Flüchtlingsfrage, so betonte der Vizekommissionspräsident Frans Timmermans, von einer EU-weiten Umsetzung des Verteilerschlüssels hänge auch der Fortbestand des Schengenraums ab.

Weiterhin berichtete die EU-Kommission über den Stand des Abkommens mit der Türkei zur Umsiedlung von Flüchtlingen aus türkischen Flüchtlingslagern in die EU. Die Umsiedlung eines Teils der Flüchtlinge war der Türkei zugesichert worden als Gegenleistung dafür, dass die Türkei die Grenzen zur EU für Flüchtlinge schließt.

Zwischenbilanz zur Umverteilung und Umsiedlung von Flüchtlingen in der und in die EU
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