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Flucht und Einwanderung

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Donnerstag, 11.07.2019

Wann schlägt die Lockerung des Datenschutzes bei Flüchtlingen auf uns zurück?

Es beginnt mit einer Mädchengeschichte in Afrika:

Goro muss auf ihre Registrierung warten. Die Sonne steht im Zenit. Vom Boden steigen rote Staubwolken auf.

Adjaratou Goro wird ins Gebäude gerufen. Ein Polizist nimmt ihr den Personalausweis ab, scannt das Dokument und bittet sie um ihre Fingerabdrücke. Dann ihr Foto: Während sie ängstlich in die Kamera schaut, erscheint ihr Gesicht auf dem Bildschirm. Der Beamte hat für sie eine neue Profilseite in Midas eingerichtet, dem sogenannten Migrations-Informations- und Datenanalyse-System.

Goro ist in ein Netz geraten, das entstand als 2015 vermehrt Flüchtlinge nach Europa kamen. Daraufhin beschlossen Staats- und Regierungschefs auf Malta, die Emigranten schon vor dem Mittelmeer zu stoppen.

Seitdem sind Milliarden nach Afrika geflossen, deklariert als Entwicklungshilfe, um Grenzen hochzuziehen, Beamte zu schulen und Flüchtlinge abzuwehren.

Ist es aber nicht besser, die Flüchtlinge in Afrika zu stoppen, als dass viele in der Wüste oder im Mittelmeer sterben?

Schwierig eine kurze Antwort, aber bisher hörten Emigrationsströme nicht durch Abwehr, sondern nur durch grundsätzlichen Wandel auf.

Ohne den Dreiklang von stärkerer wirtschaftlicher Zusammenarbeit mit Afrika, was auch die Öffnung der europäischen Agrarmärkte beinhalten sollte, eine weitsichtige Einwanderungspolitik und die Aufnahme der Bedrohten, wird Europa moralisch weiter verkommen.

Zurück zum Artikel. Auch da er Teil einer großer Recherche ist, unterstützt vom Fond Investigative Journalism for the EU und der Otto Brenner Stiftung, ist Europa noch nicht verloren.

Der Beitrag endet so:

Das Bundesinnenministerium erklärt, "die Ausweitung der Möglichkeiten zum Austausch personenbezogener Daten mit Drittstaaten" werde "grundsätzlich begrüßt". Und die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier rät: Man solle sich "von einem überzogenen Datenschutzverständnis gegenüber Drittstaaten lösen".

Wann aber schlägt die Überwachung, die bei Flüchtlingen wohl mehrheitsfähig ist, auf uns zurück?

Wann schlägt die Lockerung des Datenschutzes bei Flüchtlingen auf uns zurück?
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