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Flucht und Einwanderung

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Dienstag, 29.12.2015

Verbinden Türkei und EU gemeinsame Interessen und Ziele?

Günter Seufert arbeitete als Journalist und Publizist in Istanbul (u. a. schrieb er das Buch "Café Istanbul"), heute arbeitet er für die Stiftung Wissenschaft und Politik. Für diese analysiert er die fragile Zusammenarbeit der EU mit der Türkei. Sein Fazit:

"Die Zusammenarbeit kann nur dann erfolgreich sein, wenn nicht nur Europa, sondern auch die Türkei davon direkt profitiert. Europäische Länder sollten deshalb die Last der Türkei auch dadurch mindern, dass sie eine nicht zu geringe Zahl dort bereits registrierter Flüchtlinge – vorwiegend Familien mit Kindern – aufnehmen. Europas Angebot muss als überzeugendes »Paket« daherkommen, das finanzielle Hilfen und Zusagen über die Aufnahme von Flüchtlingen gleichermaßen enthält. Wer wie EU-Kommissar Günther Oettinger meint, man könne die Zusammenarbeit mit finanziellen Mitteln allein erreichen und Ankara vertrösten, wenn es um die geregelte Aufnahme von Flüchtlingen aus der Türkei geht, der hat den Ernst der Lage nicht erkannt.

Denn noch ist keinesfalls ausgemacht, dass sich die Türkei tatsächlich erneut nach Europa orientiert. Die Auseinandersetzung um die Zukunft des Landes trennt nicht einfach Regierung und Opposition, sondern wird auch innerhalb der Regierungspartei ausgefochten. Umso wichtiger sind die Signale aus Europa.

Was den Mitgliedschaftsprozess der Türkei betrifft, sollte Europa sich daran erinnern, dass er stets primär außen- und sicherheitspolitisch motiviert war – Anliegen, die angesichts des Staatszerfalls im Nahen Osten und seiner Auswirkungen vielleicht berechtigter sind als je zuvor. Die Flüchtlingskrise und eine neue Dimension des Terrorismus sind nur die ersten Resultate dieser Entwicklung."

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