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Flucht und Einwanderung

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Montag, 05.11.2018

Unpiq: Nicht Maaßen ist das Hauptproblem, sondern der Verfassungsschutz

Man muss schon eine spezielle Sicht der politische Lage haben, wenn man Teile der regierenden SPD als linksradikal einschätzt.

So gesagt in der Abschiedsrede von Maaßen als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Sie ist ein bestürzendes Dokument des Rechtsrucks in unserem Land. Gut, dass er aufgrund dieser Ansprache endlich in den vorzeitigen Ruhestand geschickt werden musste, erhellend, dass der SPIEGEL sie publizierte, wenn ich auch bezweifle, dass sie vor allen Chefs der europäischen Inlandsgeheimdienste gehalten worden ist. Hier verkleinerte wohl der SPIEGEL unseren Kontinent.

Wer die Bilder und Videos aus Chemnitz kennt, wird befremdet sein darüber:

Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien "Hetzjagden" frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland.

Maaßen ist nicht der erste Amtsinhaber, der entfernt werden muss. 1972 entließ Innenminister Hans-Dietrich Genscher einen Vorgänger Maaßens, Hubert Schrübbers, weil dieser ständig versuchte, die sozialliberale Entspannungspolitik unter Bundeskanzler Willy Brandt zu stören, ja, sie zu zerstören.

Die Liste der Skandale und Verfehlungen ist lang, man denke nur an die Aktenschredderei während des NSU-Prozesses.

Wer dieses Buch der beiden Historiker Constantin Goschler und Michael Wala aus dem Jahr 2015 liest, erkennt schnell, das viel Heutiges mit der braunen Vorgeschichte verbunden ist.

Nicht, dass Hans-Georg Maaßen sein Amt aufgeben muss, ist der eigentliche Skandal, auch nicht, dass es so lange dauerte, sondern, dass er es erhielt: Er benutzte schon vor Jahrzehnten als Promovierender Ausdrücke wie "Asyltourismus".

Wer so über Flucht und Migration spricht, Prozesse also, die nicht das größte Probleme unserer Zeit sind, aber die die Katastrophen und Gefahren unserer Epoche deutlich machen, hätte niemals Behördenleiter werden dürfen.

Unpiq: Nicht Maaßen ist das Hauptproblem, sondern der Verfassungsschutz
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