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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 01.02.2017

Trumps Einreiseverbote - alles nur von Obama geklaut? Naja, so halb...

Der Einschnitt in das Leben vieler Migranten, unter ihnen viele Flüchtlinge und solche, die schon lange in den USA leben, war gewaltig. Ebenso die Proteste gegen Trumps Executive Order. Dies sei der angekündigte Muslim Ban, der schon lange angedroht worden war, so der Vorwurf - der vom Republikaner und Trump-Vertrauten Rudi Giuliani ja auch unverholen bestätigt wurde. Doch, so Trump auf Facebook (!! Auf Twitter nur verlinkt) eigentlich sei dies doch eine Politik von Obama von 2011, die er nur fortsetze. Tatsächlich? 

Zum einen war dies kein Erlass von Obama, wie in diesem Fall von Trump, sondern ein Gesetz aus dem Kongress, gegen dass Obama nur kein Veto einlegte. Zum anderen war es in keiner Weise in den Restriktionen so umfangreich, wie im aktuellen Fall. Aber in einer Sache hat Trump Recht. Immer wieder wurde gefragt, warum nun ausgerechnet Bürger aus diesen sieben Staaten mit einer Einreisesperre belegt werden. Ausgerechnet die Länder, aus denen die Attentäter des 11. September kamen, so hieß es, stehen nicht auf der Liste. Es gab Spekulationen um Trumps Geschäfte in diesen Ländern. Doch die Erklärung ist hier tatsächlich in Obamas Legislaturperiode zu finden, denn die Liste stammt aus seiner Zeit und wurde vom Department of Homeland Security erstellt. 

Moritz Pieper erklärt dies kurz und bündi g und weist dabei noch auf einen Aspekt hin, der weitgehend übersehen wird: Das Einreiseverbot für Iraner könnte den Nukleardeal mit Iran unterminieren. Ob die Trumpregierung dies gewusst hat, vielleicht gewollt hat, oder ob dies eine unbeabsichtigte Folge ist - mit der Migrationspolitik Trumps scheint noch mehr ins Rollen gebracht worden zu sein, als es auf den ersten Blick schien. Und das ist tatsächlich nicht auf Obamas Mist gewachsen...

Trumps Einreiseverbote - alles nur von Obama geklaut? Naja, so halb...
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