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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS), Universität Osnabrück.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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piqer: J. Olaf Kleist
Montag, 18.03.2019

Trägt niemand Verantwortung für das Leiden von Flüchtlingen in Griechenland?

Drei Jahre nach dem EU-Türkei-Abkommen rücken dessen Folgen in den Fokus, die sich in dem überfüllten Lager Moria auf Lesbos zeigen. Insofern der ursprüngliche Plan, irregulär Ankommende in die Türkei zurückzusenden, aufgrund von Menschenrechten der Asylsuchenden nicht aufging, nehmen die Zahlen immer weiter zu. Auf die Menschenrechtsverletzungen, unter denen Flüchtlinge im Lager leiden, wird seit Langem von NGOs, Wissenschaftler*innen, Journalist*innen und  Politiker*innen hingewiesen. Doch die EU und Regierungen haben hierzu bislang weitgehend geschwiegen. Nun gibt es Stellungnahmen, aber alle verweisen die Verantwortung auf andere: Die EU Kommission und die deutsche Bundesregierung geben der griechischen Regierung die Schuld, da Asylverfahren zu lange dauern würden. Griechenland verweist auf die Türkei, die irreguläre Überfahrten nicht gänzlich stoppen würde. Die Welt sieht in diesem Artikel das Problem darin, dass nicht genügend Ankommende in die Türkei zurückgeschickt würden. Dabei scheint nur niemand anzuerkennen, dass es sich hier um eine europäische Verantwortung handelt, wenn Menschen- und Grundrechte dauerhaft und systematisch verletzt werden. Die Hotspots, zu denen das Lager eigentlich gehört, sollten doch Ausgangspunkt für eine Verteilung von Asylbewerbern auf andere EU-Staaten sein. Warum wird hier also über die nicht vorhandene geteilte Verantwortung der EU geschwiegen? Der Schrecken des Lagers wurde zu einer Abschreckung, die an Stelle der Rückführungen trat, um eine Neuankunft von Migrant*innen zu vermeiden. Nun, da das Leid zu deutlich wird, kommen wieder Abschiebungen ins Gespräch. Nur Verantwortung für die Schutzsuchenden will eben niemand übernehmen.

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