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Flucht und Einwanderung

Putins und Assads Propaganda, dass syrische Geflüchtete zurückkehren sollten

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf KleistSonntag, 19.08.2018

Als AfD Abgeordnete vor etwa einem halben Jahr nach Damaskus fuhren, um zu zeigen, dass Syrien nun sicher sei und Flüchtlinge daher zurückkehren sollten, wurde das allseitig als absurd angesehen. Ich wies damals zusammen mit Saskia Baas von der Durable Solutions Platform darauf hin, dass viele "freiwillige" Rückkehrer auch in Syrien von Gewalt, Armut und eben oft auch von Verfolgung betroffen sind. Wenn nun auch Putin dazu aufruft, dass Syrer zurückkehren sollten, mit der Begründung, da dies ja auch für Europa gut sei, so muss man aufpassen. Geflüchtete gelten in Syrien vielfach als Verräter und wie mit ihnen verfahren werden soll, wird durchaus offiziell verkündet. Doch einige Länder, in denen Syrer Zuflucht gefunden haben, nehmen die Aufforderung zur Rückkehr nur zu gerne auf. Libanon, das zwischen einer und 1.7 Million Syrer aufgenommen hat (rund 1/4 der Gesamtbevölkerung) und inzwischen unter sozialen Spannungen leidet, will unlängst Syrer zur Rückkehr zwingen. Die Debatte um die Rückkehr von Syrern wird sich mit dem diplomatischen Vorstoß von Putin, zuletzt während seines Besuchs hier in Deutschland, nun beschleunigen - auch hier in Europa.

Es ist daher wichtig, diesen Artikel im Hinterkopf zu behalten - welche Interessen und Gefahren in Syrien mit solchen Forderungen verbunden sind, und dass eine Rückkehr ohne Frieden und Aussöhnung, vermutlich nur ohne Assad und seine Schergen, nicht möglich ist. Dies ist wichtig, denn die Forderung von Putin wird man bald auch verstärkt von seinen europäischen Anhängern hören, wie jenen von der AfD.

Putins und Assads Propaganda, dass syrische Geflüchtete zurückkehren sollten

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