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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Freitag, 25.05.2018

“Niger is now the southern border of Europe.”

Diese Aussage eines europäischen Botschafters verrät viel über das Elend europäischer Migrationspolitik. Niger, eines der ärmsten und korruptesten Länder der Welt, erhält pro Kopf mehr finanzielle Hilfe aus Europa als jedes andere Land - und zwar zumeist direkt an die Regierung anstatt an dort arbeitende NGOs. Es ist Modell der Externalisierung von Grenzpolitik. Um Menschenleben zu retten - von Migranten auf dem Weg ins gefährliche Libyen - und Migration nach Europa zu verhindern. Dafür werden Gesetze eingeführt, die traditionelle Migrationshilfe als Menschenschmuggel kriminalisieren und für Ausländer das Reisen im Norden des Landes illegal machen. Niger ist eines der wichtigsten Transitländer afrikanischer Migration. Das soll geändert werden. Dieser Artikel geht dabei spannend den verschiedenen Ansätzen nach, die zwischen Migrationssteuerung und Sicherheitspolitik changieren. Einerseits sollen Schmuggler mit Anreizen überzeugt werden, einer anderen Beschäftigung nachzugehen - mit gemischtem Erfolg. Andererseits fliest der größte Teil der Gelder zum nigerianischen Sicherheitspersonal. Eine EU Mission zur Bekämpfung des Terrorismus wurde gar umgewidmet zur Migrationsbekämpfung. Doch die EU überschätzt offenbar die Möglichkeiten der Kontrolle am Rande der Sahara und unterschätzt die menschlichen Kosten der Migrationspolitik. Zwischen all dem bleiben tausende Flüchtlinge und andere ungewollte Migranten in Niger stecken. 

“The law has turned the desert into a cemetery, for African passengers and for drivers as well”.

Ein umfassender Long-Read aber auch ein echtes Must-Read, will man verstehen, was "Externalisierung" von Grenzpolitik - das zentrale und wichtigste Element europäischer Migrationspolitik - im Detail bedeutet. 

“Niger is now the southern border of Europe.”
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