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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
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piqer: J. Olaf Kleist
Dienstag, 10.05.2016

Ist nun die Zeit für eine Reform des globalen Flüchtlingsregimes?

Seit Jahrzehnten mahnen Experten, allen voran James Hathaway, einer der weltweit führenden Flüchtlingsrechtsforscher, dass die Umsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ihrer Aufgabe nicht mehr gerecht wird. Die Konvention, nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden, kann angesichts zunehmend andauernder (protracted) Fluchtsituationen keine adäquaten Antworten auf die Vertreibungskrisen mehr geben. So ist immer wieder eine Reform der GFK ins Gespräch gekommen, die jedoch vor allem eine drastische Verschlechterung der Position von Flüchtlingen bedeuten würde, wie viele Menschenrechtsorganisationen befürchten. Stattdessen schlägt Hathaway seit 20 Jahren eine neue Umsetzung des Flüchtlingsschutzes vor, bei dem die Statusfeststellung und eine Umverteilung der Flüchtlinge gänzlich bei UNHCR liegen würde. So sollte auch der globale Norden stärker in Verantwortung genommen werden. Ist nun die momentane Flüchtlingskrise eine Chance, eine solche Reform des globalen Flüchtlingsregimes durchzusetzen? Nicht mal Hathaway ist da optimistisch: Es fehlt der politische Wille, insbesondere im globalen Norden, Entscheidungen an UNHCR abzugeben. So wird es wohl so weitergehen wie bisher, obwohl uns eben dieses System der letzten Jahrzehnte gerade zu der Krise gebracht hat. Dabei ist eins klar: Die Flüchtlingskrise muss als Katalysator für eine Reform des Flüchtlingsschutzes genutzt werden, denn Vieles ist im Argen - nur wie, scheint noch völlig unklar zu sein.

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