Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

Zum piqer-Profil
piqer: J. Olaf Kleist
Samstag, 30.01.2016

Ist es eigentlich legal, die Wertsachen von Flüchtlingen zu beschlagnahmen?

In verschiedenen Ländern der EU wird zur Zeit diskutiert, Wertsachen von Flüchtlingen über einer bestimmten Summe zu beschlagnahmen. In Dänemark hat das Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschieden. In der Schweiz müssen Guthaben über 1000 Franken abgegeben werden. Auch in Deutschland ist eine solche Praxis im Prinzip möglich, wenn sie auch selten angewendet wird. Doch ist dies nach EU-Recht eigentlich legal? 

Die Juraprofessoren Kees Groenendijk und Steve Peers kommen zu einem klaren Ergebnis: 

In conclusion: a national rule allowing authorities to confiscate all means of an asylum seeker above a fixed amount, irrespective of the individual circumstance on the grounds mentioned in point 4 and 6 above is not compatible with Union law.

Für Dänemark gilt hier eine Ausnahme (und die Schweiz ist natürlich nicht Teil der EU), aber in Deutschland ist die Beschlagnahmung von Wertsachen und Guthaben eigentlich nicht legal. Möglich ist lediglich die Feststellung, ob Asylbewerber über genügend Mittel verfügen, um ihre eigenen Kosten zu decken – aber nicht, diese dann zu beschlagnahmen – ein fairer, gänzlich anderer (und weniger patriarchaler) Ansatz, der bloß nicht populistisch genug zu sein scheint. 

Ist es eigentlich legal, die Wertsachen von Flüchtlingen zu beschlagnahmen?
7,5
2 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Flucht und Einwanderung als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kuratoren als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in iTunes:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.