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Flucht und Einwanderung

Achim Engelberg
Dr. phil.
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piqer: Achim Engelberg
Freitag, 06.09.2019

Gestern & Heute: Was war die Dolchstoßlegende gestern und was ist die unserer Zeit?

Als Dolchstoßlegende bezeichnete der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, der auf piqd Beiträge empfiehlt, die oft wiederholte Behauptung, die Bundesregierung hätte bei der Aufnahme von Flüchtlingen im Herbst 2015 "Rechtsbruch" begangen.

Naja, die ganze Bundesregierung war es nicht, denn der Innenminister Horst Seehofer verstieg sich sogar zum politischen Aschermittwoch 2016 zur Aussage von einer "Herrschaft des Unrechts".

Das war eine Ungeheuerlichkeit. Er wollte damit ... die Stimmung anheizen. Wir nennen den Satz einen »Kipppunkt« der Debatte, der das politische Klima nachhaltig veränderte.

So der Jurist Stephan Detjen, der das Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks leitet, und zusammen mit seinem Kollegen Maximilian Steinbeis, dem Begründer des Verfassungsblogs, das Buch Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch schrieb.

Rückblende:

Konstantin von Notz verwendet mit seinem Ausdruck schweres Geschütz. Immerhin stammt dieser vom Ende des Ersten Weltkrieg und besagt, nicht die anderen Armeen besiegten das deutsche Heer, sondern ein feiger Stich in den Rücken, ausgeführt von Republikanern, die sogar unseren Kaiser, Wilhelm den Letzten, verjagten. Diese Lüge, hier gibt's Hintergründe, beflügelte den Aufstieg der Nazis und letztendlich die größte Schande und Absturz der deutschen Geschichte.

Die Rechtsbruchthese unserer Zeit suggeriert eine Zerstörung staatlicher Kontrolle, Autorität und nationaler Identität. Das geschah nicht, aber ein gewaltiger Ruck nach Rechts fand statt.

Steinbeis beendet das gemeinsame Interview zuversichtlich:

Die Gesellschaft braucht die Fähigkeit, sich über ihre Verfassung im weitesten Sinne zu verständigen. Nicht als Beharren auf einem rechtlich zementierten Status quo, Verfassung ist ein dynamischer Prozess. Das lehrt auch der Rückblick auf die 70-jährige Geschichte des Grundgesetzes, die uns durchaus ermutigen kann, mit Selbstvertrauen und Zuversicht in die Zukunft zu blicken.

Gestern & Heute: Was war die Dolchstoßlegende gestern und was ist die unserer Zeit?
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