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Europas Asylkompromiss
mal Journalist, mal Islamwissenschaftler, je nachdem
...hab damals den Einschreibungstermin für Theoretische Physik verpasst. Das hab ich jetzt davon.
Fast auf den Tag genau 25 Jahre ist es her, als CDU, CSU, FDP und SPD den sogenannten "Asylkompromiss" schlossen und am 26. Mai 1993 das bis dahin geltende Grundrecht auf Asyl abschafften. Rückblickend lässt sich zumindest eine positive Sache über die damalige Zeit sagen: Es wurde diskutiert. Die Grundgesetzänderung wurde begleitet von einer der leidenschaftlichsten öffentlichen und politischen Debatten, die es in der Bundesrepublik gegeben hat.
25 Jahre und unzählige weitere Gesetze, mit denen, die Möglichkeiten für Menschen in Deutschland Zuflucht zu erhalten, immer weiter eingeschränkt wurde, wird nicht mehr diskutiert. Auch nicht, wenn die EU dieser Tage ein ganz ähnliches Vorhaben in Angriff nimmt, wie die Bundestagsparteien 1993. Ende Juni wollen EU-Staats- und Regierungschefs beraten, wie EU-weit das Recht auf Asyl eingeschränkt und schutzsuchende Menschen einfacher in vermeintlich "sichere Drittstaaten" abgeschoben werden können.
Welche Maßnahmen Europas Asylkompromiss genau umfasst, hat Marei Pelzer für Pro Asyl aufgeschrieben.
Quelle: Marei Pelzer proasyl.de
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