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Flucht und Einwanderung

Fabian Köhler
freier Journalist, Politik- und Islamwissenschaftler (M.A.)
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piqer: Fabian Köhler
Samstag, 30.04.2016

Endlich! Bundesregierung will islamfeindliche Straftaten registrieren.

Schweineköpfe vor Kulturzentrum, fremdenfeindliche Graffiti auf Moscheewänden, brennende Flüchtlingsunterkünfte… Angriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen gehören in Deutschland längst zum Alltag. Doch wer bisher von Behörden wissen wollte, wie hoch die Zahl islamfeindlicher Straftaten genau ist, ging leer aus. Das Problem: Das Bundesinnenministerium weigerte sich beständig, „islamfeindlich“ als eigene Kategorie in seine Verbrechensstatistik aufzunehmen, wie es beispielsweise bei antisemitischen Straftaten längst der Fall ist.

Nach jahrelangen Forderungen von Opposition, Opferschutz- und Antirassismusinitiativen soll sich das nun ändern. Ab 2017 wird die Kategorie "islamfeindlich" Teil der Verbrechensstatistik, fand Linke-Abgeordnete Ulla Jelpke mit einer Kleinen Anfrage bei der Bundesregierung heraus. Wie dringend nötig das ist, musste Ulla Jelpke selbst vor rund einem Jahr feststellen. Damals bat sie die Bundesregierung ebenfalls mit einer kleinen Kleinen Anfrage um die simple Auflistung aller Angriffe auf Moscheen. Die bezeichnende wie beschämende Antwort der Bundesregierung damals: Davon wissen wir nichts. 

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