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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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piqer: J. Olaf Kleist
Dienstag, 19.11.2019

Die dunkle Seite der europäischen Migrationspolitik – eine Gefahr auch für Europa

“Europe is subcontracting violence in Africa.”

So wird Malis Kulturministerin Aminata Traoré hier zitiert. Doch gemeint ist nicht nur die direkte Gewalt gegen Migrant*innen, sondern auch wie sich diese Gewalt verselbständigt – und letztlich gegen europäische Interessen selbst richtet. Nicht nur Normen sondern auch übergeordnete, realpolitische Ziele wie Demokratie, Sicherheit und Stabilität werden so unterminiert.

In other words, in winning its self-proclaimed fight against migration, the EU is losing a much bigger war of influence, undermining the values supposedly underpinning the European project, and eroding its diplomatic clout abroad. Worse, by temporarily pushing the problem away, it is sowing the seeds for abuse, repression, and even instability on a much larger scale.

Beispiele hierfür sind Libyen, die Türkei und Niger. Was der Artikel nicht thematisiert ist, dass die Härte nach außen auch nach innen wirkt: eine auf Gewalt basierte Migrationspolitik stärkt auch den Autoritarismus und anti-demokratische Kräfte in Europa.

Doch der Artikel hört beim Aufzeigen dieser verfehlten Politik nicht auf. Die Autoren machen deutlich, dass eine andere, eine bessere und zugleich realistische Migrationspolitik möglich ist.

If policymakers and voters really want to be “realistic,” then it is essential to appreciate the full future costs of the path on which they are currently set and to acknowledge the dangerously perverse incentives for escalating violence, extortion, and authoritarian rule that it entrenches.

Progressive forces must act together on both sides of the border to reframe the debate.

All dies ist wichtig, gerade jetzt da der Bundesinnenminister mal wieder in die migrationspolitische Mottenkiste greift und vorschlägt, Asylsuchende bereits an der Grenzen, also in nicht-EU-Staaten, zu prüfen. Wenn Europa, bzw. seine progressiven Kräfte, menschenrechtliche Werte nicht ernst nimmt, verliert es seine Handlungsfähigkeit – nicht nur in der Migrationspolitik.

Die dunkle Seite der europäischen Migrationspolitik – eine Gefahr auch für Europa
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