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Der Irrweg des "Realismus" in der Flüchtlingspolitik der SPD
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung
am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.
Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.
Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.
Vor Kurzem äußerte sich die Vorsitzende der SPD Andrea Nahles markant, dass Deutschland nicht alle Flüchtlinge aufnehmen könne. Dies traf auf einige Kritik aber auch zu Verteidigungen als eine realistische Position. Maximilian Pichl argumentiert hier nun, dass die Aussage nicht nur völlig an der Realität vorbei gehe – niemand fordert dies, die meisten Flüchtlinge kommen nicht nach Europa, und der Trend der europäischen Flüchtlingspolitik geht eben in die entgegengesetzte Richtung. Vor allem verweist er aber auf die klägliche Tradition der SPD, die in der Flüchtlingspolitik die Verfassung der kurzfristigen Politik opfert – aber damit nur den populistischen Nationalisten in die Hände spielt. Ein wichtiger Beitrag nicht nur zur aktuellen Äußerung von Nahles, sondern zum Versagen der SPD in der Flüchtlingspolitik überhaupt – aber nicht als Watsche, sondern als Appell zur klaren Position für Schutzbedürftige!
Quelle: Maximilian Pichl Bild: Gregor Fischer/dp... zeit.de
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Zum 25. Jahrestag des Austritts von Günter Grass, der 1993 wegen der Asylpolitik erfolgte, ist das doch was. Das Projekt "SPD unter 5 Prozent" nimmt Gestalt an.
Hmm, Parteipolitik halt.
Trägt m.E. wenig zur Klärung bei, außer dass die SPD keine wirkliche Idee hat und den Populisten hinterher läuft.