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Flucht und Einwanderung

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei 'stinkt' - und ist nicht nur für Flüchtlinge schlecht.

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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J. Olaf KleistDienstag, 01.12.2015

Das Abkommen, das die EU mit der Türkei getroffen hat, um die Migration von Flüchtlingen aufzuhalten, ist nicht so neu wie weithin berichtet wird. Tatsächlich laufen bereits seit Jahren migrationspolitische Verhandlungen zwischen den beiden Partnern. Es ist die Flüchtlingskrise, die nun der Türkei einen Trumpf beschert hat, weshalb es zu einer relativ schnellen Einigung kam. Ähnliche Abkommen, die auf eine Verhinderung von Fluchtmigration ausgerichtet sind (ökonomische Migration wird im Gegenzug gefördert), bestehen bereits mit Staaten in Nordafrika. 

Kenan Malik nimmt in diesem kurzen Kommentar den Deal auseinander, zeigt den Kontext und Implikationen und weshalb das Abkommen keineswegs als Erfolg bezeichnet werden sollte, wenn einem an Menschenrechten gelegen ist.

Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei 'stinkt' - und ist nicht nur für Flüchtlinge schlecht.

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Kommentare 2
  1. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor mehr als 8 Jahre

    Der Clou ist, dass die Türkei sich gar nicht festgelegt hat, ob und wie sie der EU in der Flüchtlingsfrage "hilft". Der Aktionsplan bleibt vage, nur die EU ist wirklich gebunden.

    1. J. Olaf Kleist
      J. Olaf Kleist · vor mehr als 8 Jahre

      Aber die Türkei ist schon nach nur einem Tag aktiv geworden und hat schon 1300 Migranten festgenommen, die nach Griechenland übersetzen wollten: https://euobserver.com...
      Die Türkei handelt also durchaus so, wie von der EU verlangt. Nur im Sinne von Menschenrechten und der Verbesserung der Lage von Flüchtlingen ist das Handeln der Türkei mit Sicherheit nicht.

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