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Flucht und Einwanderung

J. Olaf Kleist
Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Flüchtlingsforschung

am Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM), Berlin.

Gründer des Netzwerks Fluchtforschung.

Forscht zu, schreibt über und kommentiert Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere aber nicht nur in Deutschland und Europa.

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piqer: J. Olaf Kleist
Mittwoch, 13.04.2016

Aus den Augen, aus dem Sinn? Was passiert mit abgeschobenen Flüchtlingen in der Türkei?

Das Abkommen zwischen der EU und der Tükei ist noch nicht lange in Kraft, aber es gilt bereits als voller Erfolg, da die Zahl der neu in Griechenland ankommenden Asylsuchenden rapide gesunken ist. Nur, was passiert eigentlich mit jenen, die im Rahmen dieses Abkommens in die Türkei abgeschoben werden? Das Schockierenste ist vielleicht, dass über jene so gut wie nichts bekannt ist. Die ersten abgeschobenen Migranten landeten in einem Lager, zu dem weder Journalisten noch UNHCR Zugang haben. Dass für jene Flüchtlinge die Genfer Flüchtlingskonvention in der Türkei keine Anwendung findet, ist längst bekannt. Zudem gibt es vermehrt Berichte, dass afghanische und irakische Flüchtlinge ohne Asylverfahren in ihre Herkunftsländer abgeschoben wurden. Syrische Schutzsuchende wurden an der Grenze zur Türkei nach Syrien zurück geschickt. Von Sicherheit und Schutz kann hier keineswegs gesprochen werden, was die Abschiebungen von Flüchtlingen nach EU-Gesetzen illegal macht. Aus diesem Grund beharrt Griechenland bisher darauf, dass nur Migranten abgeschoben wurden, die keinen Asylantrag gestellt hätten. Das wird aber auf die überwiegende Mehrheit der in Griechenland Gestrandeten nicht zutreffen. Dass zudem, wie im Abkommen vereinbart, bisher kaum Flüchtlinge aus der Türkei in die EU gebracht wurden, lässt den gesamten Deal immer fragwürdiger erscheinen. Der politische Erfolg wird eben nur daran gemessen, wie viele Flüchtlinge weniger nach Griechenland kommen (auch wenn sich damit vor allem die Routen verschieben). Für Journalisten wäre es nun die Aufgabe, herauszufinden, was die menschlichen und ethischen Kosten dieses Abkommens sind und was mit jenen Migranten passiert, auf deren Rücken dieser Deal zustande kommt. 

Aus den Augen, aus dem Sinn? Was passiert mit abgeschobenen Flüchtlingen in der Türkei?

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