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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Dienstag, 11.02.2020

Weltmachtpolitik à la Putin: Ein Jalta 2.0 darf es nicht geben

Es klingt ja irgendwie zu schön, um nur schlecht sein zu können. Da setzen sich die Präsidenten und Premierminister aus den fünf Gründungsstaaten der Vereinten Nationen an einen möglichst runden Tisch, blicken sich in die Augen, reden einmal ernsthaft miteinander und überwinden schließlich ihre jahrzehntelangen Feindseligkeiten und Blockaden, zum Wohle der Menschheit. Kein Veto mehr aus Russland, China, Frankreich, Großbritannien oder den USA. Stattdessen: Lösungen für die drängendsten Probleme des Planten.

So ähnlich hört sich das an, was der russische Präsident Wladimir Putin im Januar gleich zweimal vorgeschlagen hat, verbunden mit einer De-facto-Einladung zu einem Treffen der "großen Fünf" Anfang Mai, zum 75. Jahrestag der Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschlands 1945. Bei näherem Hinsehen allerdings entpuppt sich der Vorstoß als fataler Rückschritt, hin zu einer Weltmachtpolitik, wie sie die "großen Drei" des Jahres 1945 bei der Kriegskonferenz von Jalta praktizierten (Churchill, Roosevelt und Stalin). Das arbeitet der Moskauer Politikwissenschaftler Wladimir Frolow in einer glänzenden Analyse heraus. Der Text ist zuerst auf republic.ru  erschienen. Dekoder.org liefert die deutsche Übersetzung, in der es heißt:

Die ungute Außenwirkung wird noch dadurch verstärkt, dass Moskau stark die besondere Rolle der „Siegermächte als Begründer der Nachkriegsordnung von Jalta“ hervorhebt. Es spiegelt die russische Sichtweise auf das Völkerrecht wider, wonach lediglich ein paar wenige Oligarchenstaaten, die das multipolare internationale Konzert bestimmen, über volle Souveränität und Unabhängigkeit verfügen, während alle anderen Länder mit eingeschränkter Souveränität ausgestattet sind und den „Großmächten“ im Rahmen des „jeweiligen Lagers“ zu folgen haben. Eine Veranstaltung, die nur annähernd an Jalta 1945 erinnert, erscheint für die politische Elite in Washington, Paris und London inakzeptabel, ganz zu schweigen von den Hauptstädten Osteuropas und Asiens.

Frolow zeigt hier sehr klar, dass es Putin nicht etwa um eine Wiederbelebung des Mulitlateralismus geht, sondern um eine Oligarchie, eine Weltherrschaft der wenigen, der Mächtigen bzw. Übermächtigen. Dass die anderen vier UN-Vetomächte gewillt zu sein scheinen, mitzuspielen, wirft ein bezeichnendes Licht auf den (politischen) Geist unserer Zeit: Reaktion, Restauration und Revisionismus sind angesagt.

Weltmachtpolitik à la Putin: Ein Jalta 2.0 darf es nicht geben
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