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Europa

Silke Jäger
Freie Journalistin und Texterin für Gesundheitsinfos
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piqer: Silke Jäger
Sonntag, 03.12.2017

Was bringt Theresa May mit zum Lunch? – Die Brexit-Gespräche vor dem EU-Gipfel

Am Montag trifft sich Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Mittagessen, um die dann ablaufende Deadline zu würdigen, die von EU-Ratspräsident Donald Tusk gesetzt worden ist: Tusk erwartet, dass May zum Lunch konkrete Vorschläge mitbringt zu den offenen Fragen rund um die 3 Kernpunkte Geld, Bürgerrechte und nordirische Grenze. Das, was May dann auf den Tisch legt, wird darüber entscheiden, ob die Gespräche in Phase 2 eintreten können. Die Tage bis zum EU-Gipfel am 14. Dezember werden als die bisher bedeutsamste Phase der Gespräche gehandelt.

Erlebt man die Diskussionen in den britischen Medien dazu, könnte man einen anderen Eindruck gewinnen. Dort wird gerne erzählt, es wären inzwischen schon fast alle Streitfragen geklärt, allein die nordirische Grenze sei ein kürzlich aufgetauchtes Problem, das Dublin hochspiele, um von der eigenen Regierungskrise abzulenken. Es wirkt so, als ob man versucht, einen Schuldigen für das drohende Scheitern der Gespräche zu etablieren. Nach der EU, den Remainers (auch Remoaners genannt), der unfähigen eigenen Regierung nun also ausgerechnet die Iren als Sündenböcke. Dieser Ansatz lässt mich regelmäßig an der Kompetenz vieler britischer Journalisten (ver)zweifeln.

Sehr wohltuend ist dagegen die Sachlichkeit von Tony Conelly, den ich hier ja schon einmal empfohlen habe. Der Brüssel-Korrespondent des irischen Senders RTÉ ist ein Kenner der irisch-britischen Beziehungen und des Brexit.

In diesem Text fächert er auf, was in den kommenden 14 Tagen auf der Agenda und auf dem Spiel steht und erklärt die Hintergründe dazu.

Dublins Veto, falls Mays Vorschläge zur Lösung der Grenzproblematik nicht ausreichen, ist EUs Veto, das machte Tusk am Freitag klar. Die Iren sitzen also quasi mit am Tisch morgen. Eine Rolle, um die sie sich nicht gerissen haben.

Was bringt Theresa May mit zum Lunch? – Die Brexit-Gespräche vor dem EU-Gipfel
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Kommentare 4
  1. Silke Jäger
    Silke Jäger · vor 14 Tagen

    Wer live dranbleiben will, der Guardian hat ein Live-Blog dazu: www.theguardian.com/politics/...
    Die ersten Nachrichten dämpfen den Optimismus für alle, die auf Fortschritt der Gespräche hofften ...

  2. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor 14 Tagen

    Nun ja, die Irland-Frage ist in der Tat erst in den letzten Tagen hochgekocht. Gepusht wird sie von EU-Ratspräsident Tusk, der sich bereits mehrfach für einen "Exit vom Brexit" ausgesprochen hat. Nun räumt er den Iren sogar öffentlich eine Art Vetorecht ein - und fährt damit der EU-Kommission in die Parade, die die Verhandlungen führt...

    1. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor 11 Tagen

      Das mit der Rivalität hat mich interessiert. Hier habe ich was dazu gefunden, allerdings liegen die Streitpunkte, die im Text genannt werden, außerhalb der Brexit-Gespräche: www.politico.eu/article/e...

    2. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor 14 Tagen

      Barnier hat ja direkt nachdem er seine Task Force zusammengestellt hatte, Nordirland und Irland besucht und Gespräche geführt. Dublin hat schon vor dem Referendum mit den britischen Kollegen intensiven Austausch zu dieser Frage gehabt, den sie gerne nach dem Referendum intensiviert hätten. Sie wurden von Barnier aber zurückgepfiffen, weil die Direktive lautete: Einheit der EU 27. Dass die Frage jetzt erst hochkocht, hat auch was damit zu tun, dass man sie 16 Monate lang versucht hat, kleinzuhalten. Die Medien hier verzerren das aber.
      Es ist für Irland absolut unglücklich, jetzt den Brückenkopf für die EU27 spielen zu müssen. Irland ist das am stärksten vom Brexit betroffene Land der EU27. Es hatte von Anfang an Sorge, dass sein Anliegen in Phase 2 den Wirtschaftsinteressen der EU26 untergeordnet wird. Oder denen von GB.
      Der Wunsch, den alle auf der irischen Insel haben, den Status quo zu erhalten, ist schon längst nur noch ein Traum. Und eine neue Seegrenze um die Insel herum ist alles andere als Erhaltung des Status quo.
      Auf mich wirkt es so, als ob Tusk jetzt die Rolle des EU-Buhmanns übernimmt. Aber ich kenne die Querelen in Brüssel auch nicht im Detail. Was'n da los?