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Warum PESCO kein Durchbruch ist
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Es kommt nicht häufig vor, dass Außenminister Gabriel und Verteidigungsministerin Von der Leyen sich einig sind. Doch bei PESCO - der neuen, ständigen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich - haben beide gejubelt. Von einem historischen Durchbruch war die Rede, Von der Leyen sieht sogar den Grundstein für eine "Armee der Europäer" gelegt.
Doch nun kommt einer, der von Anfang an dabei war, und gießt Wasser in den Wein. Es ist der ehemalige Chef der EU-Rüstungsagentur, Witney - ein Brite. Er erklärt, warum auch PESCO nicht den Quantensprung in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bringt. Es liegt mal wieder an den Deutschen - denn sie wollten möglichst viele Länder an Bord holen.
Damit haben sie den französischen Ansatz durchkreuzt, möglichst ambitioniert zu starten. Das Ergebnis werde mehr Bürokratie sein, fürchtet Witney. Und nicht mehr militärische Schlagkraft. Und das, obwohl sich die PESCO-Staaten verpflichtet haben, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben (was Gabriel im Wahlkampf noch abgelehnt hatte)...
Quelle: Nick Witney EN ecfr.eu
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