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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Dienstag, 02.07.2019

... und schon wieder eine Revolution in der Ukraine

Mitten im Hochsommer befindet sich die Ukraine in einer heißen Wahlkampfphase. Nach der Präsidentenwahl im Frühjahr mit dem sensationellen Sieg des Komikers Wolodymyr Selenskyj entscheiden die Menschen in Europas zweitgrößtem Flächenstaat am 21. Juli über die Zusammensetzung des Parlaments. Folgt man der Analyse von Vladislav Davidzon in Foreign Policy, dann steht dem Land nach dem Zerfall der Sowjetunion, der demokratischen Revolution in Orange von 2004 und dem proeuropäischen Maidan-Aufstand von 2014 erneut eine politische Umwälzung bevor, diesmal an den Wahlurnen:

According to polls, Zelensky’s Servant of the People party [...] stands ready to receive up to half of all cast ballots. [...] If the president’s party does not underperform most expectations, the only serious question is whether it will need any other coalition partners to govern. It would be the first time since Ukrainian independence that one party took sole control of the government.

Leider beschränkt sich Davidzon in seinem Text vor allem auf die Ursachenanalyse und die Frage, warum "die Liberalen" in der Ukraine gescheitert seien. Weitgehend offen bleibt dagegen die Frage, was von Selenskyj und seinem Team zu erwarten ist. Davidzon suggeriert ohne echte Belege, dass die Reformagenda der Maidan-Revolutionäre im neuen Parlament keine Chance auf Umsetzung mehr haben werde.

Dennoch: Der Text liefert viele spannende Einblicke in die Funktionsweise der ukrainischen Innenpolitik, etwa wenn er konstatiert, dass

... the irony is that the liberals inadvertently contributed to the atmosphere that has led to their own political demise. The reformists’ harsh criticism of the corruption of former President Poroshenko’s government didn’t just create an atmosphere of impatience for gains that by any objective measure would take decades to take hold.

Davidzons Analyse ist eine Art Fünfjahresbilanz der Arbeit jener Männer und Frauen, die als Maidan-Revolutionäre in die Geschichte eingingen. Fazit: Sie sind gescheitert.

... und schon wieder eine Revolution in der Ukraine
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