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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Donnerstag, 12.11.2015

Ukraine: Alles nur Show für die EU – oder Sieg der Zivilgesellschaft?

Es war ein Kraftakt – doch heute wurde im sechsten (!) Anlauf das „Gesetz zur Anti-Diskriminierung“ im ukrainischen Parlament beschlossen. Dabei geht es um Änderungen im Arbeitsrecht, das noch aus der Sowjetunion stammt – und Menschen aufgrund ihrer „sexuellen Orientierung“ nicht ausreichend gegen Diskriminierung schützte. Daran ist aber die Visaerleichterung mit der EU – die großte Karotte, die Brüssel Kiew hinhält – gebunden. Das Gesetz wurde im Parlament heiß diskutiert, dass sich selbst der Parlamentspräsident und Poroschenko-Vertraute Wolodymyr Hroisman zur Aussage hinreißen ließ: „Gott hat gleichgeschlechtliche Ehen in unserem Land verboten.“ Auf Twitter wurde der Schritt hingegen von Aktivisten und Journalisten als „weiteren Sieg der Zivilgesellschaft“ gefeiert, nachdem das Gesetz nach Protesten doch noch angenommen wurde. 

Ukraine: Alles nur Show für die EU – oder Sieg der Zivilgesellschaft?
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