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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Mittwoch, 06.12.2017

Tschechiens rechtspopulistischer Milliardärs-Regierungschef Andrej Babiš: Wie gefährlich ist er?

Der tschechische Milliardär, Unternehmer, Politiker und Gründer der rechtspopulistischen Protestbewegung "Aktion unzufriedener Bürger" (ANO) Andrej Babiš ist am vorläufigen Ziel seiner Träume angelangt: Heute wurde er als neuer Regierungschef Tschechiens vereidigt. Zwar steht die Vertrauensabstimmung über sein Kabinett noch aus und es ist bei Weitem nicht gesagt, dass sie erfolgreich verläuft. Doch so oder so wird Babiš einstweilen Regierungschef bleiben. Vor und nach der Parlamentswahl in Tschechien Ende Oktober erschienen in westlichen Medien zahlreiche, meiner Ansicht nach simplifizierende, Artikel darüber, wer Babiš ist und was er will. Vom "Rechtsruck" Tschechiens, von der Stärkung der Orbán-Kaczyński-Allianz und von einem möglichen Czexit war die Rede. Angesichts dessen empfehle ich zur Lektüre eine Analyse, die bereits kurz vor den Wahlen in deutscher Sprache vom tschechischen Internetportal forum24.cz veröffentlicht wurde: "Phänomen Andrej Babiš". Das Portal forum24.cz ist eine Initiative unabhängiger tschechischer Journalisten in einer von Oligarchen (darunter auch von Babiš) und parteipolitischen Interessen dominierten Medienlandschaft. Der Text beschreibt Babiš' Werdegang, seine Korruptionsaffären, das gesellschaftliche Klima, in dem er erfolgreich sein konnte, und die Gefahren, die von ihm ausgehen könnten. Der Analyse bleibt nun, sechs Wochen nach den Wahlen, nur hinzuzufügen, dass Babiš es einstweilen viel schwerer haben wird, Tschechien umzukrempeln, als er es sich selbst wahrscheinlich wünscht.

Tschechiens rechtspopulistischer Milliardärs-Regierungschef Andrej Babiš: Wie gefährlich ist er?
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