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There you have it! – Theresa Mays Fehler im Brexit-Prozess
Freie Medizinjournalistin
picker für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
In diesem Kommentar fasst Annette Dittert, die Leiterin des ARD-Studios in London, auf den Punkt zusammen, welche Fehler Theresa May in den vergangenen beiden Jahren gemacht hat. Fehler, die zu dieser beeindruckenden Niederlage im Unterhaus geführt haben. Seit über 100 Jahren hat eine britische Regierung nicht mehr so deutlich eine Abstimmung verloren: 230 Stimmen fehlten. 118 Abgeordnete ihrer eigenen Partei verweigerten ihre Zustimmung zu dem, was unter ihrer Führung verhandelt wurde.
Nun hat das Parlament das Sagen. Ein Parlament, in dem Remainer die Überhand haben. Zuerst wird es ein Misstrauensvotum gegen May verhandeln, das May wahrscheinlich gewinnen wird, weil die DUP es nicht unterstützt. Und dann wird es versuchen, einen Weg zu finden, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern.
Die EU ist nicht überrascht. Vor einigen Tagen schon kam die Meldung, dass sie eine Ausweitung von Artikel 50 vorbereitet. Die Zeit wird vielleicht für ein 2. Referendum gebraucht.
Dennoch: Die Gefahr eines No-Deal-Brexit ist so lange nicht gebannt, so lange in Großbritannien die Brexit-Gesetze, in denen das Austrittsdatum 29. März festgeschrieben ist, bestehen bleiben. Wenn das Parlament es ernst meint und einen No-Deal-Brexit wirklich verhindern will, wäre das eines der ersten Dinge, über die es abstimmen müsste: Zurückrollen der UK-Brexit-Gesetzgebung.
Die große Frage bei all dem ist: Wofür wird es in diesem Parlament überhaupt eine Mehrheit geben? Fatal, dass zwei Jahre vertan wurden, ohne an Mehrheiten im Parlament zu arbeiten ...
Quelle: Annette Dittert tagesschau.de
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Der erste Fehler war wohl überhaupt, annehmen zu können, einen Brexit ohne eine Binnengrenze in "Groß-Britannien" überhaupt hinbekommen zu können- nach wie vor ist mir schleierhaft, wie ein ernsthafter Politiker die Probleme, die eine EU-Aussengrenze quer durch Irland bedeuten würde, übersehen oder übergehen konnte. Ich glaube nach wie vor, dass Frau Mays größtes Problem ihr Ehrgeiz ist, der sie von der Brexit-Gegnerin zur Premierministerin ihres Landes beförderte.