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Europa

Paulina Fröhlich
Projektmanagerin bei Das Progressive Zentrum, Ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
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piqer: Paulina Fröhlich
Sonntag, 22.07.2018

Steve Bannons ungeheimer Plan: Europa von innen her zerstören.

Steve Bannon ist ein rechtsextremer Nationalist, ehemaliger Wahlkampfleiter Trumps sowie ehemaliger Leiter von "Breitbart". Dieser Mann hat, wo er nur konnte, größtmöglichen Schaden angerichtet. Nachdem er seine letzten Jobs verloren hat, gab er nun im Interview mit dem Daily Beast seine neusten Pläne bekannt:

Er will rechtspopulistische Parteien Europas darin unterstützen, Wahlerfolge zu feiern. Sie sollen zusammen die drittstärkste Fraktion im EU Parlament bilden, um dessen Arbeit zu blockieren, seinen Geist zu spalten und letztendlich: anti-europäische Politik machen.

Mit dem Abgang der Briten müssen sich Dutzende EU-kritische bis EU-skeptische Abgeordnete eine neue Fraktion suchen, denn die von Brexit-Betreiber Nigel Farage, einem engen Vertrauten Bannons, wie auch die von den britischen Tories dominierte konservative Fraktion ECR lösen sich auf.

Wie wirkt er?

  • Er gründet in Brüssel die Stiftung "The Movement" mit ca 25 MitarbeiterInnen,
  • bietet strategische Beratung,
  • unterstützende Publikationen,
  • Datenanalysen für den Wahlkampf und
  • mehrere Millionen Stiftungsgelder.

Mit dabei sind: Frankreichs "Rassemblement National", Italiens "Lega", Hollands "Freiheitspartei" und die FPÖ. Die "Schwedendemokraten" und "Die wahren Finnen" werden ebenso gefragt. Bundesparteisprecher der AfD Jörg Meuthen sagte heute im ARD Sommerinterview, auch er würde sich das Angebot genauer ansehen.

Bannon sieht große Zeiten auf ihn und seine "Bewegung" in Europa zukommen. Er will sie als Gegenmodell zur Open Society Foundation von George Soros, aufbauen, sagt er, um die traditionellen Parteien von Christdemokraten und Sozialdemokraten zu verdrängen.

Die zentralen Fragen lauten:

- Ist diese Wahlkampfunterstützung rechtlich möglich?

- Werden die pro-europäischen demokratischen Parteien sich vereinen?

- Verstehen alle DemokratInnen das Ausmaß dieser Bedrohung?

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Steve Bannons ungeheimer Plan: Europa von innen her zerstören.
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