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Spanien will Eurobonds — und Reformverträge!
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Alle reden von Macron. Dabei spricht sich nicht nur Frankreichs neuer Staatschef für eine Reform der Eurozone aus. Auch Spaniens Premierminister Rajoy - ein Konservativer - hat sich in die Debatte eingeschaltet: mit überraschenden und ziemlich kontroversen Vorschlägen.
Rajoy spricht sich nämlich nicht nur für Eurobonds und eine gemeinsame Arbeitslosenkasse aus — beides ist für Kanzlerin Merkel ein rotes Tuch. Er fordert auch, die Reformen in den Euroländern stärker zu überwachen. Damit belebt er eine längst tot geglaubte und schmerzhafte Debatte neu.
Denn auch Merkel möchte die Euroländer zu Reformen zwingen. Vor einigen Jahren brachte sie dafür die so genannten Reformverträge ins Spiel — sie waren als Gegenleistung für ein gemeinsames Eurobudget gedacht. Doch Frankreich sagte Nein, auch Rajoy hatte damals große Vorbehalte.
Jetzt zaubert er den gescheiterten deutschen Vorschlag wieder aus dem Hut und zeichnet damit eine mögliche Kompromisslinie für Berlin und Paris vor. Ganz uneigennützig ist das natürlich nicht, resümiert „Politico":
Rajoy’s cabinet is marketing Spain as a role model proving that painful reforms do work — the country is currently outperforming its peers after an economic crisis that wiped off 10 percent of its GDP — and wants EU oversight on not only how much the countries spend but also on whether they’re implementing reforms to reinvigorate their economies.
Quelle: Diego Torres EN politico.eu
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