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Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Mittwoch, 17.10.2018

Sebastian Kurz: das "politische Wunderkind" gegen Rechtsaußen?

Vor einem Jahr wurde in Österreich gewählt und wenig später die Regierung aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ gebildet. Doch auch heute, ein Jahr nach dem Wahlerfolg, sind die Zustimmungswerte für die Kurz-Regierung hoch.

Fast wirkt es so, als würden viele konservative Politiker nach der "Kurz-Formel" suchen, wie zuletzt in Bayern der CSU-Ministerpräsident Markus Söder, der den österreichischen Kanzler kurz vor der Bayern-Wahl lobte: "Er hat gezeigt, dass man als Konservativer selbst in diesen Zeiten Wahlen gewinnen kann." Etwas, das Söder dann am vergangenen Sonntag eher schlecht als recht gelungen ist.

Der 32-jährige Kurz als das "politische Wunderkind" gegen Rechts? Selbst die vielen Skandale des Koalitionspartners FPÖ (kleine Auswahl: Naziliederbuchaffäre, Razzia beim Inlandsgeheimdienst BVT und einer Weisung des FPÖ-Innenministers Herbert Kickl, die Kommunikation mit kritischen Medien einzuschränken) haben Kurz nicht geschadet. Warum ist das so? Emily Schultheis hat das für The Atlantic analysiert. Abgesehen davon, dass die ÖVP unter Kurz selbst nach rechts gerückt ist - zentral sei dabei die Kommunikationsstrategie der Regierung, sagt sie: "Message Control" durch einen einzigen Regierungssprecher, ohne sich allerdings bei neuerlichen heftigen FPÖ-Turbulenzen die Finger schmutzig zu machen. Da heißt es dann oft: "not our business." Ähnlich wurde das unter der ersten schwarz-blauen Regierung Anfang der 2000er Jahre von Kanzler Wolfgang Schüssel gehandhabt ("Schweigekanzler").

Es gibt freilich noch einen anderen Grund, warum die Regierung derzeit kaum an Zustimmung verliert: der desaströse Zustand der Opposition, die nach ständigen Personalrochaden (SPÖ, Neos), Vorwürfen sexueller Belästigung (Liste Pilz) und dem verpassten Einzug ins Parlament (Die Grünen) nicht auf die Beine kommt.

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