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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 16.11.2016

Polens Verfassungsstreit gehört wieder auf die Themenlisten

Der Streit um das polnische Verfassungsgericht ist zuletzt weitgehend aus der deutschen Berichterstattung verschwunden. Das Problem ist: Es tut sich aktuell nichts oder nicht viel. Der Nachrichtenwert tendiert deshalb gegen null. Umso lobenswerter ist es, dass sich der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, Florian Hassel, der Sache in einem fundierten Hintergrundstück angenommen hat.

Stand der Dinge in Warschau ist: Die rechtsnationale PiS-Regierung hat die Arbeit des Gerichts blockiert und erlässt seither Gesetze am Gericht vorbei. Die EU hat zwar protestiert und ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet, nach Ablauf eines Ultimatums aber nichts weiter unternommen, was einmal mehr ein Beleg für die Zahnlosigkeit der angeblich übermächtigen Brüsseler Kommission ist. Im Grunde ist das ein Riesenskandal, der aber angesichts des Trump-Triumphes in den USA und der befürchteten Folgen bislang fast völlig unbeachtet geblieben ist. Ich gestehe: Ich selbst habe dazu auch noch nichts Nennenswertes geschrieben.

Nun könnte sich aber bald wieder etwas tun in Warschau, wie Hassel darlegt. Der anstehende Wechsel an der Spitze des Gerichts wäre dann auch für andere Medien (hoffentlich) wieder einmal ein Anlass etwas genauer auf Polen zu schauen. Das Land ist immerhin, neben Frankreich, unser größter und wichtigster Nachbar!

Polens Verfassungsstreit gehört wieder auf die Themenlisten
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