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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Mittwoch, 10.01.2018

Polens Regierung mit neuen Gesichtern: Was steckt dahinter?

Wenn es unübersichtlich wird in der polnischen Politik, dann sollte man sich im Zweifel an Konrad Schuller halten. Der langjährige FAZ-Korrespondent in Warschau behält meist den Blick für das Wesentliche. So auch jetzt, da die Alleinregierung der rechtsnationalen PiS-Partei nach zwei Jahren an der Macht ein neues Gesicht bekommen hat. Nach dem Wechsel an der Spitze von Premierministerin Beata Szydło zu Mateusz Morawiecki hat der neue Chef gleich sieben Ministerposten neu besetzt, darunter die Spitzenämter im Außen-, Finanz- und Verteidigungsministerium.

Was steckt dahinter? Ist die PiS in der Krise, weil die EU-Kommission im Rechtsstaatsstreit mit Sanktionen droht? Schuller warnt vor falschen Schlüssen und verweist völlig zu Recht auf die entscheidende Rolle des "mächtigsten Mannes im Land", des PiS-Chefs Jarosław Kaczyński, der im Hintergrund die Fäden der polnischen Politik in Händen hält. Schullers Schlussfolgerung:

Die Wirkung der Operation [Kabinettsumbildung] ist dabei zweifach: Sie nimmt erstens in Polens Dauerkonflikt mit Europa die wichtigsten Scharfmacher aus dem Spiel – ohne dabei allerdings in der Sache (Kaczyńskis Justizcoup und die abmachungswidrige Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen) den geringsten Kompromiss anzudeuten. [...] Zweitens sind durch die Kabinettsumbildung zwei Männer stärker geworden: Präsident [Andrzej] Duda und der Parteivorsitzende Kaczyński.

In der Tat liegt es auf der Hand, dass die Kabinettsumbildung auch deshalb erfolgt ist, damit sich niemand allzu lange im Rampenlicht der Regierungsarbeit sonnen und zu einer Konkurrenz für Kaczyński werden kann. Es gilt das alte Prinzip: Teile und herrsche. Aber was ist mit dem jungen Staatschef Duda, dessen Posten Kaczyński nicht einfach neu besetzen lassen kann? Dazu sagt Schuller nicht viel. Er vermutet einen "Deal" zwischen dem PiS-Chef und dem Präsidenten, aber wie der Handel genau aussieht, wird nicht ganz klar. Sicher ist: Wenn Schuller nicht mehr weiß, dann bleibt es meist spannend.

Polens Regierung mit neuen Gesichtern: Was steckt dahinter?
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