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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 28.03.2016

Polens konstitutioneller Teufelskreis

Polen befindet sich weiterhin in oder jedenfalls am Rande einer Staatskrise. Das Verfassungsgericht hat ein Gesetz des Parlaments über die Arbeit des Verfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt, allerdings nicht nach den Regeln des neuen Gesetzes, wie es die Verfassung nahelegt. Damit bewegen sich zwei der wichtigsten Verfassungsorgane in einem Teufelskreis umeinander. Dahinter steht das Problem, dass das Parlament von der rechtskonservativen PiS-Partei dominiert wird, während im Gericht noch die alte, eher liberale Machtelite das Sagen hat. In dieser Lage hat Zeit-Autor Heinrich Wefing den Präsidenten des polnischen Verfassungsgerichts, Andrzej Rzeplinski, interviewt. Rzeplinski findet klare Worte, aber bei der (lohnenswerten!) Lektüre ist natürlich zu bedenken, dass er selbst Streitpartei ist.

Polens konstitutioneller Teufelskreis
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