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Polens konstitutioneller Teufelskreis
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Polen befindet sich weiterhin in oder jedenfalls am Rande einer Staatskrise. Das Verfassungsgericht hat ein Gesetz des Parlaments über die Arbeit des Verfassungsgerichts für verfassungswidrig erklärt, allerdings nicht nach den Regeln des neuen Gesetzes, wie es die Verfassung nahelegt. Damit bewegen sich zwei der wichtigsten Verfassungsorgane in einem Teufelskreis umeinander. Dahinter steht das Problem, dass das Parlament von der rechtskonservativen PiS-Partei dominiert wird, während im Gericht noch die alte, eher liberale Machtelite das Sagen hat. In dieser Lage hat Zeit-Autor Heinrich Wefing den Präsidenten des polnischen Verfassungsgerichts, Andrzej Rzeplinski, interviewt. Rzeplinski findet klare Worte, aber bei der (lohnenswerten!) Lektüre ist natürlich zu bedenken, dass er selbst Streitpartei ist.
Quelle: Heinrich Wefing/Andrzej Rzeplinski zeit.de
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