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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 31.07.2017

Polens Kampf um die Demokratie: Ein Fanal für Europa

Es will schon etwas heißen, wenn es im ARD-Presseclub einmal ausschließlich um die Lage in Polen geht. Normalerweise rangiert unser direktes östliches Nachbarland in den großen Polit-Formaten eher unter ferner liefen. Mag sein, dass die aktuelle Themenwahl durch das Sommerloch begünstigt war. Dennoch gebührt den Presseclub-Machern zunächst ein Dank.

Worum es in Polen geht, ist tatsächlich weit mehr als ein innenpolitischer Streit um Reformen im Justizsystem: In einem der wichtigsten EU-Länder, mitten im Herzen Europas, steht die Gewaltenteilung und damit die Demokratie auf dem Spiel. Scheitert Polen (fast 30 Jahre nach dem Ende der kommunistischen Herrschaft) bei seiner Festigung von Freiheit und Demokratie, dann ist das ein Fanal mindestens für die jüngeren EU-Staaten im Osten des Kontinents, aber vermutlich weit darüber hinaus.

Darum also ging es im Presseclub, und die Diskussion hat diese Dimension auch immer wieder in den Blick genommen (etwa in Thomas Schmids emotionalem „J'accuse“ an die Adresse des „alten Mannes Jaroslaw Kaczynski“, der ein ganzes Land in Geiselhaft halte, oder in Sabine Adlers Schlussstatement zum Endkampf zwischen liberalen Demokraten und autoritären Anti-Demokraten).

Über weite Passagen blieb die Diskussion allerdings im Klein-Klein hängen, und das lag vor allem an der Wahl des polnischen Gastes. Zu den Hintergründen der PiS-nahen Journalistin Aleksandar Rybinska hat Thomas Dudek Erhellendes recherchiert (siehe meinen Piq vom März). Es ist gut und richtig, polnische Gäste (gern auch mehrere) zu einer solchen Diskussion zu bitten, und noch besser ist es, wenn alle Seiten zu Wort kommen. Aber es hätte auch Alternativen zu der ewigen Frau Rybinska gegeben.

Polens Kampf um die Demokratie: Ein Fanal für Europa
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Kommentare 1
  1. Werner Brix
    Werner Brix · vor 9 Monaten

    Ich weiß nicht, was ich aus diesem Artikel lernen soll?!