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Polens antidemokratischer Rechtsdrift und das Schweigen der EU-Lämmer
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
In dieser Woche hat die EU-Kommission den Druck auf Polen im Streit um die gefährdete Rechtsstaatlichkeit des Landes ein klein wenig erhöht. Der zuständige Kommissar Frans Timmermans erklärte nach polnischen Medienberichten zugleich, die Lage der Justiz im Land habe sich weiter verschlechtert. Die Europaminister aus Deutschland und Frankreich äußerten sich ähnlich. Aber reicht das?
Definitiv nicht, so ließe sich die These von Florian Hassels Text auf sueddeutsche.de kurz zusammenfassen, allerdings sei
...das öffentliche Eintreten für den Rechtsstaat in der EU keine Priorität Berlins - und erst recht nicht Sanktionen zu seiner Durchsetzung. "Wenn wir Sanktionen gegen Polen zustimmen, müssten wir die auch gegen Ungarn und Rumänien durchziehen. Dazu ist weder in Berlin irgendjemand bereit, noch will dies [Kommissionschef Jean-Claude] Juncker", sagte ein hoher Berliner Politiker der SZ.
Hassel zitiert ausführlich Stimmen aus Berliner und Pariser Regierungskreisen, doch je mehr dort über Polens antidemokratischen Rechtsdrift und mögliche Konsequenzen gesagt wird, desto stärker fällt das Schweigen in der Substanz auf, und desto offenkundiger werden die Beißhemmungen gegenüber einem Land, mit dessen Regierung man es sich in Vor-Brexit-Zeiten und angesichts einer deutlichen transatlantischen Entfremdung nicht verderben will.
Quelle: Florian Hassel Bild: Janek Skarzynski/AFP sueddeutsche.de
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